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Neuruppin Kein Sonntagsverkauf in Neuruppin
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00:38 19.05.2018
Bisher war das Herbstfest am Reiz stets ein Grund für einen verkaufsoffenen Sonntag. 2017 hatten Richter die Regelung gekippt.
Neuruppin

In diesem Jahr wird es in Neuruppin wahrscheinlich keinen einzigen verkaufsoffenen Sonntag geben. Die Neuruppiner Geschäftsleute haben fünf Termine beantragt – die Zahl, die nach dem Ladenöffnungsgesetz des Landes theoretisch möglich wäre. Doch schon der erste Ausschuss, in dem das Papier beraten wurde, lehnte es ab. Mit Mehrheit stimmte der Sozialausschuss am Dienstag dagegen, dass die Neuruppiner Läden an einem Sonntag in diesem Jahr öffnen dürfen.

Kein verkaufsoffener Sonntag im Advent

Beantragt hatten die Händler laut Stadtverwaltung einen verkaufsoffenen Sonntag zum Weinfest im August, zum Herbstfest am Reiz im Oktober, zum Martinimarkt im November, zum Lichterfest Anfang Dezember und zum Weihnachtsmarkt am 16. Dezember.

Grundsätzlich kann jede Gemeinde selbst festlegen, an welchen Sonntagen ihre Läden öffnen dürfen. Das Land schreibt nur eine Obergrenze vor. Und es hat festgelegt, dass es einen klaren Anlass für den Sonntagsverkauf geben muss. Das Interesse der Geschäftsleute, etwas zu verkaufen, darf nicht der Hauptgrund sein.

Gericht: Herbstfest im Reiz ist nicht Grund genug

Im vergangenen Jahr hatte die Gewerkschaft Verdi einen Teil der Sonntage, die die Stadt genehmigt hatte, vor Gericht gekippt. So fanden die Richter des Oberverwaltungsgerichts, dass das Herbstfest im Reiz kein ausreichender Anlass ist, um alle Läden zu öffnen. Auch den Weihnachtsmarkt im Reiz hielten die Richter für keine ausreichende Begründung.

Entsprechend überrascht reagierte Linken-Fraktionschef Ronny Kretschmer, als er die Liste der beantragten Sonntage für dieses Jahr sah. Wieder stand das Herbstfest im Reiz drauf – diesmal allerdings unter dem abgewandelten Namen Herbstfest in der Südstadt. Das fand er sehr merkwürdig.

Kommunalpolitiker wundern sich über Begründungen

Nietwerders Ortsvorsteher Wolfram Händel wunderte sich vor allem, warum das Weinfest eine Begründung für einen verkaufsoffenen Sonntag sein soll: „Findet das Weinfest nicht nur bis Sonnabend statt?“ Laut Stadtverwaltung ist es bis Sonntag geplant – laut Terminplan der Inkom als Veranstalter nur bis Sonnabend. Das schien den Abgeordneten ebenfalls seltsam.

Für Frank Nieguth, den Centermanager des Reiz, kam das nicht unbedingt überraschend. Er hatte mit einer Entscheidung schon viel früher gerechnet, aus dem Rathaus aber auf Nachfrage keine klare Antwort bekommen.

Das Reiz hat schon ohne offene Sonntage geplant

„Ehrlich gesagt haben wir bereits ganz ohne verkaufsoffene Sonntage geplant“, sagt er. Die Entscheidung der Abgeordneten hält er trotzdem für falsch. „Damit geht der Region definitiv Umsatz verloren“, sagt er. Wenn die Kunden im Advent nicht in Neuruppin einkaufen können, dann tun sie es eben in Berlin.

Für viele Geschäftsleute ist die Absage hart, fürchtet auch Carlo Focke vom Verein „Wir, die Innenstadt“. In manche Branchen bringe ein Adventssonntag doppelt so viel Umsatz wie ein normaler Verkaufstag, sagt er: „Das Geld ist weg, das holen sie auch nicht mehr auf.“ Was ihn ärgert, ist die Ungleichbehandlung: „Pizza essen gehen die Leute sonntags im Restaurant, aber die Läden dürfen nicht öffnen.“

Von Reyk Grunow

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