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Neustadt will Internat erhalten

Beschluss zum Spiegelberg Neustadt will Internat erhalten

Die Neustädter Stadtverordneten haben bei ihrer jüngsten Sitzung die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal rund um Schloss, Mühle und Kita Spiegelberg beschlossen. Er soll sicherstellen, dass die Gebäude nicht eventuell für ganz andere Zwecke genutzt werden.

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Ein Bebauungsplan soll den Bestand der Internat sichern.

Quelle: Alexander Beckmann

Neustadt. Das Areal rund um Mühle und Schloss Spiegelberg in Neustadt soll auf jeden Fall Schülern und Kita-Kindern vorbehalten bleiben. Die Neustädter Stadtverordneten haben bei ihrer jüngsten Sitzung die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes beschlossen. Mit ihm und der gleichzeitig verabschiedeten Veränderungssperre wird die Nutzung der vorhandenen Gebäude für Reitschülerinternat und Kindertagesstätte festgeschrieben. In dem Beschluss dazu heißt es unter anderem: „Damit wird gewährleistet, dass erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen (...) nicht vorgenommen werden dürfen.“ Soll heißen: Wer die jetzige Nutzung der beiden Internate und der Kita ändern will, hat ganz schlechte Karten – zumindest für die nächsten zwei Jahre. So lange gilt eine Veränderungssperre. Danach müsste die Stadtverordnetenversammlung erneut entscheiden.

Speziell um das bislang privat betriebene Internat im Schloss Spiegelberg gibt es seit Monaten Unruhe. Der Betreiber hatte angekündigt, sich aus dem Geschäft zurückziehen zu wollen, und sogar die Unterbringung von Flüchtlingen ins Gespräch gebracht. Als einen Grund nannte man mangelnde Unterstützung von Seiten der Amtsverwaltung.

Das Amt Neustadt als Schulträger hat nun angekündigt, das Internat im Schloss ab Januar selbst betreiben zu wollen – zusätzlich zum Internat in der benachbarten ehemaligen Mühle.

Zugleich laufen Verhandlungen über den Erwerb des Schlosses. „Wir verbessern die Verhandlungsposition des Amtes. Das muss man ganz klar sagen“, schätzt die Neustädter Bürgermeisterin Sabine Ehrlich ein. Den Bebauungsplan lässt sich die finanziell notleidende Stadt Neustadt jetzt 20 000 Euro kosten.

Von Alexander Beckmann

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