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Neustadt Aufstieg aus dem Haushaltsloch
Lokales Ostprignitz-Ruppin Neustadt Aufstieg aus dem Haushaltsloch
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00:34 18.05.2018
Neustadt will in diesem Jahr weiter investieren. Ein Schwerpunkt bleiben die Kindertagesstätten. Quelle: Alexander Beckmann
Neustadt

Den Neustädter Stadtverordneten war bei ihrer Sitzung am Montag nach Feiern zumute: Erstmals seit 22 Jahren verabschiedeten sie für das laufende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt. „Wenn alles planmäßig läuft, ergibt sich eventuell ein finanzieller Überschuss von 71 800 Euro“, konnte Kämmerin Claudia Stecher verkünden.

Vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (plus 170 000 Euro), der Einkommenssteuer (plus 49 000 Euro), der Umsatzsteuer (plus 42 000 Euro) und der Schlüsselzuweisung des Landes (plus 247 000 Euro) hätten erheblich zu dem positiven Ergebnis beigetragen. Zwar gebe es auch gestiegene Ausgaben – beispielsweise für die Amtsumlage, Kita-Personal oder Versicherungen – doch am Ende bleibe diesmal eben eine schwarze Zahl und keine rote.

Bau eines Parkplatzes nördlich des Neustädter Bahnhofes

Zudem könne Neustadt in diesem Jahr einige Investitionen ins Auge fassen. Claudia Stecher nannte als Beispiele unter anderem den Einbau von Akustikdecken und die Anschaffung von Ausstattung für die Kitas, den geplanten Bau des Parkplatzes nördlich des Bahnhofes oder die vom Landkreis geforderte Errichtung eines Regenrückhaltebeckens in der Stadt.

Bei all dem sei jedoch zu bedenken, dass die Stadt noch Kredite in Höhe von knapp 680 000 Euro aus den Vorjahren zu bedienen hat.

Fast ein Feiertag für Neustadt

Im Namen der CDU-Fraktion zeigte sich Christian Kirsch mit diesen Aussichten trotzdem ausgesprochen zufrieden: „Das ist was ganz Besonderes für Neustadt, eigentlich beinahe ein Feiertag.“ Ein ausgeglichener Haushalt bedeute die Wiederkehr von Spielräumen für Vorhaben, „so dass wir wieder ein bisschen freier handeln können“.

Ein kleiner Makel sei vielleicht der Umstand, dass der Haushalt nach ausführlicher Diskussion erst jetzt und nicht wie zu erwarten schon Ende 2017 verabschiedet wird. Diesmal habe sich das aber sogar bezahlt gemacht: So konnte man die nachträglichen Zahlungen von Land und Landkreis bereits berücksichtigen.

Die CDU-Fraktion dankte der Verwaltung

„Ich möchte der Verwaltung das Dankeschön der CDU-Fraktion für die Erarbeitung dieses Haushalts aussprechen“, so Kirsch. Zu betonen sei, dass das gute Ergebnis ohne die erneute Erhöhung von Steuerhebesätzen zustande komme. Allein 346 000 Euro seien für den Bereich Bildung und Soziales eingeplant – 91 000 Euro mehr als 2017 für den Sport, Kitas, Spielplätze. „Das sind alles Dinge, die der Zukunft zugewandt sind und den Standort Neustadt stärken.“

Ute König (SPD) konnte sich diesen Einschätzungen nur anschließen: „Ich bin seit 1990 in der Lokalpolitik dabei und jetzt total glücklich.“ Ute König erinnerte an die über 20-jährige Geschichte der Haushaltssicherungskonzepte und der damit verbundenen Auflagen für die Kommune. Dieser Druck sei nun endlich weg. Aber: „Wir dürfen nicht leichtsinnig werden.“ Schließlich habe Neustadt an den bestehenden Krediten noch schwer zu tragen.

Bahnhof ist einer der größten Plus-Punkte der Stadt und des Amtes

Auch Marko Redel (Die Linke) teilte zwar die Freude, gab zugleich aber zu bedenken: „Bei aller Euphorie sollten wir nicht vergessen, dass dieser Haushalt nur zustandekommen konnte, weil wir das Problem Lindenau-Halle vom Tisch haben.“ In den nächsten Jahren sollte Neustadt sein Augenmerk nun vor allem auf den sozialen Bereich legen. Das Freibad beispielsweise sei wichtig für alle Bevölkerungsschichten. Ein weiterer Schwerpunkt bleibe der Bahnhof als „einer der größten Plus-Punkte der Stadt und des Amtes“.

Neustadts Bürgermeister Karl Tedsen (CDU) verwies auf die immense Arbeit hinter dem Stadthaushalt: „Ich weiß, wie in der Verwaltung gestritten wurde, um zu diesem Ergebnis zu kommen. Das können Außenstehende kaum einschätzen.“ Es gebe schließlich viele verschiedene Bereiche mit finanziellem Bedarf.

Der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet

Auch Edmund Bublitz erinnerte : „Das ist ja nicht nur die Arbeit eines einzelnen Jahres. Die Verwaltung hat da lange dran gearbeitet.“

Der Neustädter Haushalt 2018 wurde am Ende einstimmig verabschiedet.

Von Alexander Beckmann

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