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Neustadt Kommune redet beim Bauen weiter mit
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15:25 12.12.2018
Auch bei künftigen Um- oder Neubauten soll das Neustädter Stadtbild bewahrt bleiben. Die Kommune behält sich per Satzung ein Mitspracherecht vor. Quelle: Alexander Beckmann
Neustadt

Wer in der Neustädter Altstadt oder im Stadtteil Spiegelberg neu bauen oder Gebäude verändern will, wird dafür weiterhin auf die Zustimmung der Kommune angewiesen sein. Die Stadtverordneten beschlossen jetzt mehrheitlich eine Erhaltungssatzung, die das regelt.

Sie löst die seit 1996 geltende Sanierungssatzung ab und perspektivisch wohl auch die Gestaltungssatzung, die 2006 in Kraft trat. Denn die Stadtsanierung in Neustadt wird voraussichtlich nächstes Jahr offiziell für abgeschlossen erklärt.

Weniger konkrete Vorgaben

Die neue Satzung fasst die für Bauherren geltenden Regeln deutlich allgemeiner als bisher. Allerdings behält sich die Kommune grundsätzlich ein Mitspracherecht bei Bauvorhaben aller Art vor – selbst wenn dafür keine Baugenehmigung notwendig ist.

„Es geht immer um den Ensembleschutz“, erklärt Bauamtsleiter Wolfgang Burau. „Das Neue soll sich in das Vorhandene einfügen.“

Die Kommune darf die Veränderung oder den Abriss eines Gebäudes laut Satzung nur dann untersagen, „wenn die bauliche Anlage allein oder im Zusammenhang mit anderen baulichen Anlagen das Ortsbild oder die Stadtgestalt prägt oder sonst von städtebaulicher, insbesondere geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung ist“. Analog gilt für Neubauten, dass sie das Ortsbild nicht beeinträchtigen dürfen.

Stadtverordnete uneinig

Bei den Stadtverordneten war das umstritten. Alexander Blocks (Die Linke) empfahl, dass die Stadt ganz auf solch eine Satzung verzichten möge. „Wir sehen den Bedarf nicht“, erklärte er für seine Fraktion. „Wir wollen keine Investoren verschrecken.“

Christian Kirsch (CDU) hingegen befand: „Die Satzung würde dem Erscheinungsbild der Stadt nicht schaden.“

Von Alexander Beckmann

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