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Neustadt Schulhaus günstig abzugeben
Lokales Ostprignitz-Ruppin Neustadt Schulhaus günstig abzugeben
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00:36 19.05.2018
Förder- und Grundschulklassen teilen sich derzeit das Gelände am Rande des Neustädter Schulkomplexes. Quelle: Alexander Beckmann
Neustadt

Einstimmig haben sich die Neustädter Stadtverordneten zu Wochenbeginn dafür entschieden, dem Landkreis das Gebäude des Förderschulteils der Prinz-von-Homburg-Schule samt Grundstück zur Übernahme anzubieten. Die Amtsverwaltung wurde beauftragt, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Ob die stadteigene Immobilie verpachtet, verkauft oder anderweitig an den Landkreis übertragen wird, ließ man ausdrücklich noch offen.

Fast alle Ostprignitz-Ruppiner „Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt“ befinden in Trägerschaft des Landkreises. In Kyritz ist das beispielsweise die Linden-Schule. In Neuruppin und Wittstock bestehen jeweils zwei solcher Einrichtungen mit unterschiedlichen sonderpädagogischen Schwerpunkten.

Die Ausnahme im Landkreis

Der Neustädter Förderschulteil bildet eine Ausnahme. Er entstand 1999 auf Betreiben des Landkreises als Teil der örtlichen Grundschule. Deren Träger war die Stadt (ab 2003 das Amt Neustadt). Die laufenden Kosten für die Sonderpädagogik übernahm der Kreis.

Für Investitionen in das stadteigene Unterrichtsgebäude blieb allerdings die Kommune verantwortlich – sozusagen in der Rolle des Vermieters. Und gerade dabei sah sich Neustadt mehr und mehr ins Hintertreffen geraten.

Kommunen sehen sich überfordert

Denn Geld für Modernisierungen mussten die Stadt beziehungsweise das Amt vorstrecken. Sie konnten es sich erst nach und nach vom Kreis zurückholen. Zudem stieg die Zahl der Förderschüler in kontinuierlich. Aus ursprünglich 24 wurden 35 und weiterer Zuwachs ist prognostiziert. Die Neustädter Förderschule müsste dringend erweitert werden. Doch dazu sieht sich das Amt finanziell außerstande – zumal auch die dringend notwendige Modernisierung von Grund- und Gesamtschule voraussichtlich einen zweistelligen Millionenbetrag erfordern wird.

In der Konsequenz traten die Neustädter im vergangenen Jahr vom Vertrag mit dem Landkreis zurück: Er möge die Förderschule ab 2018 bitte in eigener Regie betreiben und entsprechende Investitionen vornehmen. Mit ihrem jüngsten Beschluss will die Kommune die dafür nötige Immobilie bereitstellen. Denn gebraucht werde die Förderschule auf jeden Fall.

Von Alexander Beckmann

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