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OPR-Landrat: Nachdenken angeregt

Anhörung zur Kreisgebietsreform OPR-Landrat: Nachdenken angeregt

Das Geld, dass das Land bei der umstrittenen Kreisgebietsreform als Entschädigung für die Fusion von Kreisen angeboten hat, reicht nach Ansicht OPR-Landrat Ralf Reinhardt (SPD) nicht aus. Potsdam hat 1,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Doch allein das Anpassen der IT-Technik zweier Kreisverwaltungen würde mehr als das Dreifache kosten.

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OPR-Landrat Ralf Reinhardt mit der Kyritzer Bürgermeisterin Nora Görke.

Quelle: Andreas Vogel

Neuruppin. Sichtlich zufrieden zeigte sich OPR-Landrat Ralf Reinhardt (SPD) am Donnerstag nach der Anhörung im Innenausschuss des Potsdamer Landtages. „Wir haben durchaus in einigen Fragen Nachdenken ausgelöst.“ Das betrifft beispielsweise die Höhe der vom Land in Aussicht gestellten Entschädigungssumme, wenn zwei Landkreise fusionieren. 1,5 Millionen Euro will das Land dafür bereitstellen. „Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, so Reinhardt. Nach Berechnungen des Kreises würde allein die Anpassung der IT-Technik mit der in der Prignitz rund acht Millionen Euro kosten. „Über die hohe Summe war ich selbst überrascht“, gestand Reinhardt. Doch gebe es mehr als 40 Spezialprogramme, die beide Verwaltungen aufeinander abstimmen müssten. Pro Software müsse mit 200 000 Euro gerechnet werden. Hinzu kommen die Lizenzen, die die Verwaltung je Mitarbeiter erwerben muss, sowie das Anbinden der Technik in weiteren Außenstellen der künftigen Kreisverwaltung. Schließlich sollen die Bürger trotz der Reform nicht weitere Wege als bisher zurücklegen müssen, wenn sie einen Bauantrag stellen oder einen Führerschein beantragen.

Viele offene Fragen bei der Finanzierung

Bei der Finanzierung der neuen Struktur sieht Reinhardt, der gemeinsam mit Kreistagschef Manfred Richter (SPD) in Potsdam war, generell noch viele offene Fragen. Denn auch ein deutlich größerer Landkreis müsse in der Lage sein, die langen Kreis- und Gemeindestraßen in Schuss halten zu können. Reinhardt setzt deshalb auf den Ausbau des vom Land gesteuerten Soziallastenausgleiches sowie auf einen Flächenfaktor beim Verteilen von Schlüsselzuweisungen. Zudem sollte den Kreisen bei der Funktionalreform auch gewichtige Aufgaben samt deren Finanzierung übertragen werden, wie etwa die Flurneuordnung.

Ob und welche Hinweise zur Kreisgebietsreform die Landtagsabgeordneten aufnehmen werden, wird sich möglicherweise schon im Juli zeigen. Dann soll der Entwurf für die Reform im Landtag diskutiert werden. Am Freitag geht erst einmal die Anhörung im Innenausschuss weiter. Dann sollen auch die Gewerkschaften und die Personalräte sowie der Städte- und Gemeindebund und der Landkreistag zu Wort kommen.

Von Andreas Vogel

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