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OPR stoppt Bau neuer Flüchtlingsheime

Auf Eis gelegt OPR stoppt Bau neuer Flüchtlingsheime

Ostprignitz-Ruppin wird in Kyritz und Wusterhausen doch keine Übergangsheime für Flüchtlinge errichten. Die Projekte sind gestoppt, weil keiner weiß, wie viele Asylbewerber der Landkreis in diesem Jahr aufnehmen soll. Lediglich das Heim in Neuruppin in der Nähe des Oberstufenzentrums wird noch fertiggestellt.

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Der zweite Wohnblock für Flüchtlinge an der Alt Ruppiner Allee wird wohl vorerst der letzte sein. Er wird wohl Ende Juni fertig.

Quelle: Andreas Vogel

Neuruppin. Der Landkreis wird keine neuen Übergangswohnheime für Asylbewerber mehr errichten. Angesichts des drastischen Rückgangs der Flüchtlingszahlen in Deutschland wurden die Projekte in Kyritz und Wusterhausen auf Eis gelegt. Das Übergangsheim, das derzeit an der Alt Ruppiner Allee in Neuruppin entsteht, wird damit das vorerst letzte seiner Art in Ostprignitz-Ruppin sein. „Alle Investitionen, die noch zu stoppen waren, sind gestoppt“, sagt Vize-Landrat Werner Nüse (SPD). Grund: Der Kreis hat immer noch keine Prognose vom Land, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr aufgenommen werden sollen.

Laut Nüse sind die Übergangsheime und Wohnungen, die der Landkreis bisher als Unterkünfte für Flüchtlinge hergerichtet hat, „ausgelastet“. Möglich wurde das unter anderem deshalb, weil das B 3-Center in Wittstock nunmehr als sogenannte Clearingstelle für minderjährige Flüchtlinge dient, die ohne ihre Eltern unterwegs sind. In dieser wird geklärt, ob die Jugendlichen unter einem Trauma leiden und eine spezielle Behandlung benötigen. Auch ein Deutschkurs wird ihnen während ihres dreimonatigen Aufenthalts in der Clearingstelle angeboten. Die Asylbewerber, die zuvor im B 3-Center untergebracht waren, wurden auf Wohnungen verteilt. Außerdem hat der Landkreis seit Jahresbeginn rund 200 Flüchtlinge neu aufgenommen, darunter 13 minderjährige ohne Begleitung.

Sozialdezernentin: Wir wissen nicht, was kommt

„Wir wissen wirklich nicht, was kommt“, sagt Sozialdezernentin Waltraud Kuhne. Bisher wurden dem Kreis zwar von der Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt stets Asylbewerber zugewiesen, sobald der Landkreis freie Plätze gemeldet hatte. Wie lange dieses System noch funktionieren wird, weiß derzeit aber niemand. Mehrere Kreistagsabgeordnete sind deshalb beunruhigt: Sie fürchten, dass der Kreis auf den Kosten für auf mehrere Jahre gemietete Wohnungen, Hotels und den Bau von Übergangsheimen sitzen bleiben könnte. „Gibt es eine Notbremse oder einen Sicherheitsanker?“, fragt beispielsweise der Lindower Rainer Hollin (SPD). Das ist nicht der Fall, das Land wolle sich nicht an den Kosten beteiligen, so Nüse. Da einmal geschlossene Verträge auch einzuhalten sind, steckt der Landkreis in einer vertrackten Lage. Denn die meisten Vermieter sind daran interessiert, die langfristig geschlossenen Verträge nicht vorzeitig zu beenden – auch weil viele in die Objekte vor dem Vermieten investiert hatten.

Mehr als 550 Syrer leben in Ostprignitz-Ruppin

Klar ist zumindest, dass die Flüchtlinge, die Ostprignitz-Ruppin seit Jahresbeginn zugewiesen werden, Aussicht auf ein längeres Bleiberecht haben. Denn Asylbewerber, die aus vom Bund als sicher eingestuften Ländern kommen, bleiben in der Erstaufnahmestelle und werden erst gar nicht auf die Landkreise verteilt. Das Gros der geflüchteten Menschen, die im Landkreis derzeit ankommen, stammt aus Syrien.

Insgesamt leben derzeit knapp 3000 ausländische Personen in Ostprignitz-Ruppin, darunter sind mehr als 550 Syrer. Sie stellen nach den Polen die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe aus dem Ausland in der Region.

Von Andreas Vogel

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