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Ostprignitz-Ruppin fordert Umdenken

Flüchtlingsfrage neu beantworten Ostprignitz-Ruppin fordert Umdenken

Die Prognosen für die auf die einzelnen Landkreise verteilten Flüchtlinge änderten sich im vergangenen Jahr laufend und stimmten am Ende nicht mit der abschließenden Zahl überein. Der Landrat des Landkreises Ostprignitz-Ruppin fordert deshalb vom Land ein Umdenken.

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In der Fontaneschule in Neuruppin können Flüchtlinge die Kerstin Weiß ist Referentin für Flüchtlingsintegration.

Quelle: Vogel

Neuruppin. Der Kreis Ostprignitz-Ruppin erwartet vom Land ein Umdenken in der Flüchtlingsfrage. Grund sind die Prognosen, die sich im Laufe des Jahres stets ändern. So sollte Ostprignitz-Ruppin im vergangenen Jahr nach der Prognose vom Herbst eigentlich 1575 Flüchtlinge aufnehmen – plus 28 Menschen, für die der Landkreis eigentlich schon 2014 eine Unterkunft besorgen sollte. Doch statt der 1603 geflüchteten Menschen wurden Ostprignitz-Ruppin im vergangenen Jahr letztlich 1382 Flüchtlinge zugewiesen.

Kerstin Weiß ist Referentin für Flüchtlingsintegration im Landkreis

Kerstin Weiß ist Referentin für Flüchtlingsintegration im Landkreis.

Quelle: Vogel

Nach bisheriger Praxis müsste der Landkreis damit rechnen, dass auf die Flüchtlingsquote für dieses Jahr – diese fehlt noch – die Differenz von 221 nicht aufgenommenen Asylbewerbern aus dem vergangenen Jahr dazukommt. Diese Art von Berechnungen hält Landrat Ralf Reinhardt (SPD) für verwirrend und wenig hilfreich. „Wir fordern hier einen Schnitt“, sagte Reinhardt am Mittwoch in Neuruppin. Das Land sollte klare Quoten an die Landkreise verteilen, wie viele Flüchtlinge diese in einem Jahr aufnehmen sollen. Dabei sollten die sogenannten Überhänge aus den Vorjahren keine Rolle spielen.

Zwar weiß niemand, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr nach Deutschland kommen und dann entsprechend des Königsteiner Schlüssels auf die Bundesländer aufgeteilt werden. Doch vor Ort wird in der Praxis sowieso unabhängig von diesen Zahlen agiert. Vielmehr orientieren sich die Landkreise an den Daten, die sie von der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt erhalten. Diese informiert regelmäßig, wie viele Asylbewerber die Landkreise pro Woche aufnehmen sollen.

Mit dieser Verfahrensweise ist Ostprignitz-Ruppin bisher ganz gut gefahren. Immerhin mussten im Landkreis für das Unterbringen der Flüchtlinge weder Turnhallen beschlagnahmt noch Zeltstädte aufgebaut werden. „Das wollen wir auch in diesem Jahr schaffen“, betonte am Mittwoch Sozialdezernentin Waltraud Kuhne. Sie rechnet in diesem Jahr mit einer ähnlich hohen Flüchtlingsquote wie 2015. Nicht zuletzt deshalb will der Landkreis seine Integrationsbemühungen verstärken – und hat dafür jetzt mit Kerstin Weiß eigens eine Referentin dafür eingestellt. Die gelernte Politikwissenschaftlerin und PR-Referentin stammt aus Nürnberg und lebte zuletzt in München. Dort arbeitete sie für ein Projekt, bei dem es um die Fachkräftesituation in der Region ging.

Zum 15. Januar lebten in Ostprignitz-Ruppin 1428 Flüchtlinge, die Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Die Daten ändern sich wegen der Zuweisungen aber nahezu täglich.

Sozialdezernentin Kuhne wird Anfang Februar nach Potsdam fahren. Sie hofft dann auf eine erste Prognose zur Flüchtlingsquote für Ostprignitz-Ruppin. Allerdings glaubt Kuhne nicht, dass die Prognose allzu verlässlich sein wird. Immerhin gab es im vergangenen Jahr vier Prognosen, bei denen die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge ständig stieg.

Von Andreas Vogel

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