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Ostprignitz-Ruppin Pferdeäpfel-Frust in Rheinsberg
Lokales Ostprignitz-Ruppin Pferdeäpfel-Frust in Rheinsberg
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00:19 15.10.2017
Pferdeäpfel sorgen in Rheinsberg mal wieder für Ärger. Quelle: Geisler
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Rheinsberg

Wenn die Pferdeäpfel da bleiben würden, wo sie fallen, wäre alles wohl halb so wild. Die Reifen der vorbeifahrenden Autos aber verteilen den Kot der Tiere überall, sagt Elke Hintz. Auf die Bürgersteige, in die Kellerschächte, in die Hauseingänge, in die Rinnsteine. „Wenn’s regnet wird er sogar an die Hauswände gespritzt und bleibt dort kleben.“ Auch die Kehrmaschine könne das Problem kaum beheben: Die fest gewordenen Hinterlassenschaften lassen sich in einem Standard-Durchgang kaum entfernen.

Die Pferdeäpfel sind indes nicht nur für Elke Hintz ein Problem. Die Rheinsbergerin hat innerhalb von nur einer Stunde über 30 Unterschriften von Menschen gesammelt, die erneut Hilfe bei diesem Problem von der Stadt erwarten. Ihre Hoffnung: Die Kommune könnte in ihrer geplanten Satzung zu den Straßenreinigungsgebühren, die ab diesem Jahr anfallen sollen, festschreiben, dass Kutscher Extra-Beiträge zahlen sollen. Mit diesen soll die Stadt dann für das sofortige Entfernen der Haufen sorgen. Alternativ könnte die Stadt nur dann Verträge mit den Kutschern abschließen, wenn diese dafür mit Auffangbehältern, die andernorts längst üblich sind, Sorge tragen, dass kein Pferdeapfel mehr auf die Straße fällt.

Doch die Rechnung geht aus Sicht des Rathauses nicht auf. Aus Sicht von Bürgermeister Jan-Pieter Rau kommen diese Lösungsvorschläge kaum in Frage. Schließlich müssen Pferdefuhrwerke laut Straßenverkehrgesetz genauso behandelt werden wie alle anderen Fahrzeuge. „Und ein Dieselfahrer muss seinen Ruß auch nicht einsammeln.“ Sprich: Die Stadt kann einen Kutscher nicht zwingen, Pferdekot zu entfernen – und auch eine Gebühr wäre wohl nicht rechtens. Die Auffangbehälter, die in Prag oder Wien verhindern, dass Pferdemist auf die Straße fällt, seien zwar eine gute Idee, gibt der Verwaltungschef zu. „Nicht jedes Pferd kann aber mit so einem Ding unterm Hintern laufen.“ Und wenn das Tier durchgeht, dann wäre die Stadt in der Pflicht. „Diese Haftung können wir nicht übernehmen.“ Rau lehnt es auch ab, dass Kutscher die Hinterlassenschaften sofort aufsammeln. „Dann nach dem Absteigen haben sie die Pferde nicht mehr unter Kontrolle.“ Die Unfallgefahr wäre zu groß.

Neue Regelungen bräuchte die Stadt nicht, sagt indes Elke Hintz. Denn laut der Rheinsberger Satzung zur Stadtordnung müsste der Kot sofort beseitigt werden. Theoretisch. Weil die Regelung aber dem in der Straßenverkehrsordnung verankerten Gleichbehandlungsprinzip widerspricht, könne die Stadt sie nicht anwenden. „Sie bleibt folgenlos“, sagt Rau. „Und das Ordnungsamt hat keine Handhabe.“

Von Celina Aniol

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