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Rätsel um Revision nach Brandanschlag-Urteil

Bundesgerichtshof prüft Revision Rätsel um Revision nach Brandanschlag-Urteil

Der Bundesgerichtshof muss sich mit dem Verfahren gegen Torsten R., der in Hohenofen bei Neustadt/Dosse seine Frau mit Benzin übergossen und angezündet hat, befassen. Zunächst geht es um die Prüfung, ob die vom Landgericht abgewiesene Revision rechtmäßig ist. Denn ein Brief des Anwaltes mit dem Revisionsantrag soll spurlos verschwunden sein.

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Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob die Revision des verurteilten Hohenofeners doch noch möglich ist.

Quelle: dpa

Hohenofen. Der Bundesgerichtshof muss prüfen, ob Torsten R. doch noch Revision einlegen kann. Der 48-jährige Mann aus Hohenofen ist vom Landgericht Neuruppin zu viereinhalb Jahren Haft und einer Therapie in einer Entziehungsanstalt verurteilt worden, weil er seine Ehefrau mit Benzin übergossen und angezündet hatte. Die Revisionsfrist endete am 28. Dezember. Weil der Verurteilte bis dahin kein Rechtsmittel eingelegt hatte, ging das Gericht davon aus, dass er die Strafe akzeptiert.

Iris le Claire, Sprecherin des Landgerichtes Neuruppin, informierte am Montag über folgende „neue Entwicklung“: Zwar lag bis zum Fristablauf am 28. Dezember dem Landgericht keine Revision des Angeklagten vor, doch ging am Silvestertag ein Telefax des Verteidigers ein, mit dem dieser Wiedereinsetzung in die versäumte Revisionsfrist beantragte und Revision einlegte. Dies wird damit begründet, dass bereits am 21. Dezember ein Brief, mit dem er für seinen Mandanten Revision eingelegt habe, zur Post aufgegeben worden sei. „Dieser Brief ist beim Landgericht nicht eingegangen.“, sagte Iris le Claire.

Deshalb muss nun der Bundesgerichtshof entscheiden, ob der Verurteilte ohne sein Verschulden verspätet Revision eingelegt hat. In diesem Fall wäre das Rechtsmittel weiterhin zulässig. Dann müsste das Urteil durch den Bundesgerichtshof überprüft werden.

Von Dirk Klauke

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