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Ostprignitz-Ruppin Rätselraten über die Finanzen
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rätselraten über die Finanzen
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17:43 26.02.2018
Mit der Doppik sollte mehr Transparenz einziehen, doch bisher müssen Abgeordnete länger auf die Jahresrechnung ihrer Kommune warten. Quelle: DPA
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Neuruppin

Jedes Jahr aufs Neue rätseln Abgeordnete und Gemeindevertreter darüber, wie viel Geld ihre Kommune eigentlich zu Jahresbeginn noch in der Kasse hat. Kann sie sich die dringend notwendige Reparatur von Straßen und Gehwegen oder die Sanierung der Kita im Ort in diesem Jahr überhaupt leisten?

Am besten sieht es in Kyritz aus

Die Abgeordneten müssen bei dieser Frage dem vertrauen, was ihnen der Kämmerer sagt. Denn seit der Umstellung vom sogenannten kameralistischen auf das doppische Haushaltssystem, das seit 2011 gilt, gibt es keine Kommune in der Region, die einen vom Landkreis bestätigten Jahresabschluss vom vergangenen Haushaltsjahr hat. Am besten sieht es noch in Kyritz aus. Die Knatterstadt verfügt bereits über einen vom Kreis bestätigten Jahresabschluss für das Jahr 2015. Auch Fehrbellin und Heiligengrabe stehen nicht ganz schlecht da: Die Gemeinden wissen immerhin, ob und wie viel Geld sie zum Jahresende 2014 noch in der Kasse hatten.

Das Land hat die Doppik nicht eingeführt

Wegen der unklaren Finanzlage hatten sich in Neuruppin Abgeordnete lange geweigert, dem neuen Haushaltsplan seinen Segen zu geben. Erst sollte wenigstens die vom Rechnungsprüfungsamt des Kreises geprüfte Eröffnungsbilanz vorliegen, um ein Gespür für die Haushaltslage zu haben. Doch das ist einfach gesagt als getan. Denn für die Eröffnungsbilanz mussten sämtliche Werte der Stadt erfasst werden, angefangen von Tischen und Stühlen, bis zu den Gebäuden und Straßen. Denn bei der Doppik werden nicht nur Einnahmen und Ausgaben der Kommune wie im kameralistischen Haushalt erfasst. Stattdessen müssen wie in Unternehmen auch Vermögenswerte und Abschreibungen, also Wertverluste, bilanziert werden. Die Hoffnung, die das Land damit verband: Mit der Doppik würden mehr Transparenz, Wirtschaftlichkeit, Effektivität und Bürgernähe erreicht. Die Bürger könnten mit der Doppik besser nachvollziehen, wie ihr Steuergeld verwendet wird. Zudem könnten sie sich leichter über die wirtschaftliche Situation ihrer Kommunen informieren – selbst hatte das Land die Doppik aber nicht eingeführt.

Neuruppin will bis 2022 auf Stand sein

Neuruppin hat inzwischen seine Eröffnungsbilanz für 2011 und damit auch seinen Jahresabschluss für 2011. Doch Kämmerer Willi Göbke glaubt nicht, dass es mit dem Prüfen der Jahresabschlüsse nun so viel schneller vorangeht. Vielleicht im Jahr 2022 könnte man auf Stand sein, sagte Göbke jetzt bei einer Runde im Haus der Begegnung.

Lindow wagt noch keine Prognose

Danilo Lieske, der Chef des Amtes Lindow, wagte am Montag keine Prognose – vermutlich weil das Amt und die Stadt Lindow noch nicht einmal über eine geprüfte Eröffnungsbilanz für das Jahr 2011 verfügen. Sie sind damit die Letzten im Landkreis. Lieske nahm das sportlich. „Den Letzten treffen immer die besten Erfahrungen.“ Soll heißen, Lindow profitiert von den Nachbesserungen, die es an den Plänen der anderen Kommunen gab. Lieske glaubt zu wissen, warum Lindow mit seiner Eröffnungsbilanz so weit hinterher hängt. Das Amt Lindow habe sich mit dem Thema Doppik erst „relativ spät“ beschäftigt.

Beunruhigt ist Lieske deshalb aber nicht. Vielmehr geht der Amtsdirektor davon aus, dass in „ein, zwei Monaten“ die Eröffnungsbilanz vorliegen könnte. Denn Lindow sei „gerade in der Endstufe“. Dann könnte auch der Jahresabschluss folgen, der für 2011.

Von Andreas Vogel

Mit 120 000 Euro fördert der Landkreis in diesem Jahr kulturelle Veranstaltungen. Das Gros des Etats, nämlich 65 000 Euro, fließt nach Rheinsberg, für Kammeroper, Musikakademie und Literaturmuseum. Die meisten Anträge stellten jedoch Neuruppin und Neustadt, nämlich jeweils sieben. Gar keine Anträge gab es aus Lindow und Heiligengrabe.

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