Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -2 ° wolkig

Navigation:
Rheinsberg bittet Hausbesitzer zur Kasse

Straßenreinigung und Winterdienst Rheinsberg bittet Hausbesitzer zur Kasse

Die Stadt Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) will erstmals Geld für die Straßenreinigung und den Winterdienst von Hausbesitzern einnehmen. Vor allem bei der Gebühr für das Beräumen des Schnees ist der Satz deutlich gestiegen. Insgesamt hofft die Kommune, 130.000 Euro darüber einzunehmen.

Voriger Artikel
Die alte Post soll weg
Nächster Artikel
Frühlingsblumen gegen Falschparker

Für den Einsatz der Kehrmaschine sollen die Rheinsberger nun zahlen.

Quelle: Celina Aniol

Rheinsberg. Bislang mussten die Rheinsberger für die Straßenreinigung und den Winterdienst keinen müden Cent bezahlen. Sie mussten aber auch selbst vor ihrem Haus kehren. Jetzt will die Stadt dafür Gebühren von ihnen erheben, auch weil sie nun die neue Kehrmaschine einsetzt. Doch das schmeckt nicht allen Stadtverordneten. Sie werde der neuen Gebührensatzung nicht zustimmen, kündigte Petra Pape von BVB/Freie Wähler am Montag abend an. Schließlich seien die Einnahmen im Haushalt der Kommune, aus dem die Dienstleistung bisher bezahlt wurde, so hoch wie nie zuvor. „Und die Gemeinden sind zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Gebühr von Hausbesitzern einzunehmen."

Stadtverordnete müssen noch zustimmen

Eine Mehrheit konnte Pape allerdings nicht von ihren Argumenten überzeugen: Der Ausschuss stimmte am Montagabend – wie schon der Bauausschuss in der Woche davor – für die neue Satzung. Wenn die Stadtverordneten am 23. Oktober das Papier bestätigen, werden die Rheinsberger Hausbesitzer rückwirkend zum Anfang des Jahres für die von der Kommune und Fremddienstleistern verrichteten Aufgaben an die Stadt bezahlen. Knapp 130 000 Euro könnten dann laut Prognosen auf das Konto der Stadt Rheinsberg alleine für das Jahr 2017 fließen.

Das sind die neuen Sätze

Vorgesehen ist, dass die Anwohner pro Jahr und laufendem Meter Straßenfront zwischen 1,44 und 2,88 Euro berappen müssen – je nachdem, ob die Kehrmaschine einmal oder viermal im Monat vor ihrer Haustür vorbeifährt. Für den Winterdienst werden zwischen 0,29 und 0,49 Euro je laufendem Meter fällig, abhängig davon, ob die Straße als Erstes geräumt oder erst später vom Schnee befreit wird.

Bereits Ende vergangenen Jahres hat die Stadt grundsätzlich beschlossen, dass sie die Hauseigentümer zur Kasse bitten will. Im Februar sollte die Kalkulation folgen. Dass es nun deutlich länger gedauert hat, liege an dem „ziemlichen Aufwand“, alle Straßen zu vermessen, um genaue Zahlen zu bekommen, so Bürgermeister Jan-Pieter Rau. Dass die nun vorgestellten Zahlen bei der Straßenreinigung zwar etwas unter, beim Winterdienst aber deutlich über den 2016 avisierten Summen liegen, hänge indes damit zusammen, dass sein Vorgänger im vergangenen Jahr nicht alle Kosten erfasst hat, sagt Kämmerer Fred Hofmann. So habe die Stadt beispielsweise zuerst nicht die Kosten für die Halteverbotsschilder berechnet, die wegen des Einsatzes der Kehrmaschine aufgestellt wurden. Allein diese schlagen aber mit knapp 8400 Euro zu Buche.

Erst einmal für zwei Jahre

Nicht alles müssen die Hausbesitzer allerdings allein bezahlen. Weil die Straßen nicht allein von den Anliegern genutzt werden, zieht die Stadt von allen Ausgaben pauschal 25 Prozent ab. Für diese Summe springt die Kommune ein. Ob die jetzt ermittelten Kosten und Sätze für die Anwohner auf Dauer bestehen bleiben, das ist noch offen. Denn die Stadt will nach zwei Jahren nachkalkulieren. Sie wird dann schauen, welche Kosten tatsächlich angefallen sind. Wenn die Stadt mehr einnimmt als das, was sie für die Straßenreinigung und den Winterdienst einnimmt, soll die Gebühr wieder sinken. Im umgekehrten Fall wird sie steigen.

Von Celina Aniol

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostprignitz-Ruppin
123c76c4-dff8-11e7-a15f-f363db308704
Fontanestadt Neuruppin „damals und heute“

Neuruppin ist die Kreisstadt des Landkreises Ostprignitz-Ruppn. Der Ort erhielt 1256 das Stadtrecht und ist bekannt als Geburtsstadt von Schriftsteller Theodor Fontane und Baumeister Karl Friedrich Schinkel.

c001ffb8-fc5e-11e7-90a2-a388f9eff187
Kyritz damals und heute

Über ihre mittelalterlichen Grenzen wuchs die Knatterstadt erst im 19. Jahrhundert hinaus. Aber dann richtig: Die Stadt ist im steten Wandel begriffen. Viele alte Bauten mussten bis in die jüngste Zeit hinein neuen Ideen und Bedürfnissen weichen.

7d84d8be-fb68-11e7-b11f-9a7b802e86ee
Lindow damals und heute

Die MAZ lädt ein zu einer Zeitreise. Wir haben historische Ansichten von Lindow zusammengestellt und vom gleichen Ort aus wie damals heute noch einmal eine Aufnahme gemacht. Die Ergebnisse zeigt diese Bildergalerie. Die historischen Karten stammen aus dem Privatarchiv des Lindowers Udo Rönnefahrt.

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg