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Rheinsberg hat zu wenig Geld für seine Straßen

Stadt stopft kaum Schlaglöcher Rheinsberg hat zu wenig Geld für seine Straßen

1,7 Millionen Euro hat Rheinsberg im vergangenen Jahr für den Straßenausbau ausgegeben. In diesem Jahr hat die Kommune kaum Geld und Kapazitäten für große Projekte. Auch beim Stopfen von Schlaglöchern ist das Nur-das-Notwendigste-Programm dran. 2017 könnte sich das aber ändern.

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Quelle: Celina Aniol

Rheinsberg. Seit Jahren beschweren sich die Dorf Zechliner über den Zustand der Straße Am Kunkelberg. Doch Erfolg mit ihrer Forderung, die Schlaglöcher endlich auszubessern, hatten sie bisher nicht – und das wird wohl noch eine Weile so bleiben. „Ich befürchte, die Dorf Zechliner müssen auf eine Erneuerung noch warten“, sagt der Rheinsberger Vize-Bürgermeister Andreas Neubert. Denn weder 2016 noch 2017 steht die Straße in der engeren Auswahl für eine Kur.

Rheinsberg hat keine Prioritätenliste für den Straßenausbau

Ein Ausschlusskriterium ist das allerdings nicht. Denn in Rheinsberg gibt es keine Prioritätenliste für den Straßenausbau, die von politischen Gremien bestätigt worden wäre, berichtet Neubert. Es existieren lediglich Vorschlagslisten, anhand derer Stadtvertreter bei ihren Haushaltsberatungen Jahr für Jahr neu entscheiden. „Politisch ist nie festgelegt worden, welche Straße die Nummer 13 oder 17 ist“, moniert der Rathausmitarbeiter. In der Praxis sehe es im Moment deshalb so aus, dass das Bauamt „nach besten Wissen und Gewissen“ versucht, die notwendigsten Sachen abzuarbeiten. Dabei gibt es aufgrund der Größe der Kommune einen großen Rückstau sowohl beim grundhaften Ausbau als auch bei der bloßen Unterhaltung von Straßen.

Bei der umfangreichen Sanierung wird die Stadt in diesem Jahr nicht viel leisten können, kündigt Neubert an. „Wir sind beim Tiefbau 2016 sehr dünn aufgestellt.“ Das liegt daran, dass Rheinsberg im vergangenen Jahr so viel in diesem Bereich getan hatte. Weil das Land der Kommune Fördergeld in Massen zusprach, sanierte diese gleich vier Straßen für insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Mit den Nacharbeiten dieser Vorhaben ist die Verwaltung immer noch beschäftigt.

Stadt braucht mindestens 300 000 Euro fürs Stopfen von Schlaglöchern

Auch im Bereich der Straßenunterhaltung wird Rheinsberg nicht wie erhofft klotzen können. Lediglich 120 000 Euro stehen der Stadt dafür zur Verfügung – aus Sicht Neuberts viel zu wenig. „Bei dem Straßennetz, das wir unterhalten, wären mindestens 300 000 Euro notwendig.“ Ursprünglich ging das Rathaus davon aus, dass der Stadt diese Summe ab 2016 zur Verfügung steht. Denn mit der geplanten Einführung der neuen Straßenreinigungssatzung im Januar sollten die Anlieger für diese Dienstleistung, die bisher die Kommune finanziert hatte, erstmals Gebühren bezahlten. So sollte die Stadtkasse entlastet werden – und eben jene Summe für die Straßenunterhaltung ausgegeben werden. Doch die Stadtverordneten wollten der Satzung, die ihnen ohne eine genaue Kalkulation vorgelegt wurde, Ende 2015 nicht zustimmen. Die Folge: Die Stadt muss auch 2016 wieder für die Kosten der Reinigung einspringen und hat deshalb kein zusätzliches Geld für das Stopfen von Schlaglöchern. Andreas Neubert hofft, dass die Satzung samt Gebühren zumindest Anfang 2017 in Kraft tritt und sich dadurch die finanzielle Situation ab dem kommenden Jahr ändert.

Bis dahin werde Rheinsberg keine großen Sprünge machen können – weder bei der Unterhaltung noch bei der Reinigung von Straßen. „Man kann nicht erwarten, dass die Stadt ohne Gebühren öfter als bisher mit der Kehrmaschine fährt“, stellt Neubert klar. Die im Satzungsentwurf vorgeschlagenen Reinigungszyklen können erst dann eingehalten werden, wenn diese von den Anliegern auch bezahlt werden.

Von Celina Aniol

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