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Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg hofft aus Ausbau des Kölpinwegs
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg hofft aus Ausbau des Kölpinwegs
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00:18 20.06.2016
Hier endet der bereits ausgebaute Teil des Rheinsberger Kölpinwegs. Quelle: Celina Aniol
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Rheinsberg

Die Anlieger des Rheinsberger Kölpinwegs stellen seit Jahren immer dieselbe Frage: Wann wird ihre Straße endlich ausgebaut? Seit Jahren werden sie damit vertröstet – doch ab und an treten sie erneut auf den Plan, weil ihnen eigentlich längst eine Asphaltpiste zum Eigenheim statt der derzeit teilweise unbefestigten Strecke versprochen wurde. Jetzt fragte Anwohner Achim Lisch in der Stadtverordnetenversammlung wieder nach dem Stand der Dinge.

„Ich gehe davon aus, dass mit dem Straßenbau noch in diesem Jahr begonnen wird“, antwortete der Rheinsberger Bürgermeister Jan-Pieter Rau. „Aber das hängt nicht an der Stadt.“ Vielmehr sei die Trägergemeinschaft um Investor Wolfgang Schroth, die das Wohngebiet am Kölpinweg entwickelt, nun gefragt – wie schon in all den Jahren zuvor. „Kann die Stadt die Erschließung erzwingen?“, so Lisch. „Eine Ersatzvornahme geht nicht“, erwiderte Rau. Denn beim Ausbau der Straße müsste die Stadt die Anlieger zur Kasse bitten. Doch das wäre ungerecht, weil die Anwohner erschlossene Grundstücke kauften. Dadurch müssten sie bei einer Ersatzvornahme für ein und dieselbe Straße doppelt zahlen, erklärte der Bürgermeister. Stattdessen will die Stadt lieber weiter darauf pochen, dass der Investor die mit der Kommune geschlossene Vereinbarung endlich einlöst. Und jetzt könnte es auch wirklich klappen, so Rau. Denn der Investor habe in den vergangenen 18 Monaten einige Grundstücke verkauft. Ein Teil des Kauferlöses sei dabei – anders als in der ersten Zeit – auf ein Treuhandkonto geflossen. Dieses Geld könne nur für die Erschließung des Kölpinwegs ausgegeben werden, und zwar auch nur dann, wenn die Stadt zustimmt, erklärte Kämmerer Andreas Neubert weiter auf MAZ-Anfrage. „Der Investor ist dabei, in Absprache mit uns die Aufträge auszulösen“, ergänzte er.

Als die Bank dem Investor ab 2001 Kredite kündigte und damit die Entwicklung des Wohngebiets ins Wanken brachte, sprang die Stadt 2003 ein. Sie schloss mit der Trägergemeinschaft einen Erschließungsvertrag. Der Deal: Die Stadt vergibt an Grundstückskäufer Bebauungsrecht, obwohl die Flächen nicht erschlossen sind. Im Gegenzug verpflichtet sich die Gemeinschaft, das Gelände in einem bestimmten Zeitraum zu erschließen. Der Termin der Fertigstellung wurde mehrfach verschoben.

Von Celina Aniol

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