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Rheinsberg lotet potenzielle Partner aus

Zwangsfusion im Blick Rheinsberg lotet potenzielle Partner aus

Eine Zwangsheirat ist nie schön. Wenn das Land aber trotzdem irgendwann auf Fusionen von Kommunen pochen sollte, will Rheinsberg gewappnet sein. Deswegen erarbeitet das Rathaus der Prinzenstadt jetzt zähneknirschend einen Variantenvergleich von potenziellen Partnern, die sich aus den Nachbarkommunen rekrutieren.

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Wer würde zu der Kultur- und Natur-Stadt Rheinsberg am besten passen? Dieser Frage geht derzeit die Verwaltung der Prinzenstadt nach.

Quelle: Peter Geisler

Rheinsberg. Sich dazu bekennen, dass Rheinsberg auf seine Eigenständig pocht, auch wenn das Land für die Kommune Fusionspläne hegen sollte? Darauf besteht die Rheinsberger Fraktion BVB/Freie Wähler/FDP – und genau das lehnt die Mehrheit der Stadtverordneten samt Bürgermeister Jan-Pieter Rau ab.

Die Fraktion hat jetzt bereits zum zweiten Mal einen entsprechenden Antrag eingereicht. Sie will, dass die Kommune ein gemeinsames Zeichen aller Parteien in Richtung Landesregierung sendet. Außerdem sei es wichtig, sich zu dem Thema Gedanken zu machen – andere Kommunen wie Fehrbellin, Temnitz oder Lindow tun es schließlich auch, so Fraktionschef Frank-Rudi Schwochow. Mit dem Vorstoß sind BVB/Freie Wähler/FDP allerdings bei der aktuellen Stadtverordnetenversammlung gescheitert. Immerhin war der Versuch, ein Papier aus dem Ortsbeirat Rheinsberg vom September 2015 zu reaktivieren, ein Erfolg. Darin forderten die Ortsvertreter, dass die Stadtverwaltung bis Ende vergangenen Jahres vergleicht, was Fusionen mit den einzelnen Nachbarkommunen für Rheinsberg bedeuten würden. Auf diese Variantenuntersuchung ließ sich die CDU-SPD-Mehrheit ein.

Eine Überraschung war das nicht. Schließlich verkündete CDU-Bürgermeister Jan-Pieter Rau kurz vor der Abstimmung, dass die Verwaltung ein solches Papier derzeit ohnehin ausarbeitet. „Dem kann man also zustimmen“, sagte er mit Blick auf die beiden Fraktionen. Laut Rau werde bei der Prüfung erhoben, wie die Einwohnerentwicklung bis 2030 in den Nachbargemeinden aussieht, welche Rechtsform diese haben, an welche Städte sie grenzen. Nicht erfasst würden die Wirtschaftskraft oder die Einwohnerwanderungsbewegungen, weil das zu aufwendig wäre. Die Stadtverordneten sollten deshalb nicht allzu große Erwartungen bezüglich des Variantenvergleichs hegen, so Rau. „Wir werden keinen konkreten Vorschlag, mit wem wir eventuell fusionieren sollen, aufgrund dieser Zahlen bekommen.“

Zuvor positionierte sich Rau als Gegner einer Fusion – trotz seines Aufrufs gegen den Antrag zur Eigenständigkeit. Er vermisse bei dem Papier konkrete Vorschläge, wie eine Fusion verhindert werden könnte. Das Bekenntnis allein halte er für eine leere Hülse. Auch von der Zusammenarbeit von Verwaltungen mit Nachbarkommunen, die anderswo als Allheilmittel gegen spätere Zwangszusammenschlüsse angesehen wird, halte er wenig: „Für diesen goldenen Handschlag gibt es keinen Pfennig – und sie bewahrt uns vor nichts.“

Von Celina Aniol

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