Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Rheinsberg Arbeitsgericht vertagt Entscheidung zum Ex-Bauhofchef
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Arbeitsgericht vertagt Entscheidung zum Ex-Bauhofchef
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:55 10.10.2018
Seit Monaten gibt es Streit um Vorgänge im Rheinsberger Bauhof. Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Das Arbeitsgericht Neuruppin hat sich in dieser Woche erneut mit der Klage des einstigen Rheinsberger Bauhofleiters Enrico Lemm gegen die Stadt Rheinsberg befasst. Eine Entscheidung in dem Fall des fristlos entlassenen Stadtmitarbeiters, der sich dagegen wehrt, gab es aber nicht. Richter Christhard Weiß habe diese vertagt, weil der noch Zeugen hören will, so Katrin Garske, Direktorin des Arbeitsgerichts. Das soll am 15. Januar passieren.

Streit um Nutzung einer Hebebühne und der Bauhof-Tankkarte

Die Kommune hat Lemm, der seit 2013 beim Bauhof arbeitete und diesen seit 2016 auch leitete, im ersten Quartal dieses Jahres vor die Tür gesetzt. Ihr Vorwurf: Der Mann soll zugelassen haben, dass ein anderer Mitarbeiter des städtischen Betriebs eine von der Stadt geliehene Hebebühne entgegen der getroffenen Vertragsbedingungen am Wochenende privat genutzt haben soll. Zudem soll Lemm Abrechnungen des Mitarbeiters für die Tankkarte des Bauhofs gegengezeichnet haben, die beim Betanken der Hebebühne im Zusammenhang mit deren privaten Nutzung entstanden sein sollen.

Ex-Bauhofchef hat Vergleich abgelehnt

Den im April in einer gütlichen Verhandlung vor dem Arbeitsgericht in Neuruppin angestrebten Vergleich hat Lemm abgelehnt. Die Stadt hatte ihm damals angeboten, die fristlose in eine fristgerechte Kündigung umzuwandeln und noch einige Monate lang sein Gehalt weiter zu zahlen, um einen langen Prozess zu vermeiden. Ziel war es, dass ein neuer Leiter installiert werden kann. Lemms Anwalt bestritt, dass es einen Grund für eine ordentliche Kündigung gibt (die MAZ berichtete). Bis heute ist aufgrund der Streitigkeiten die reguläre Stelle des Bauhofleiters vakant. Der zunächst für Juli angesetzte weitere Verhandlungstermin vor dem Arbeitsgericht wurde mehrfach verschoben.

Ordentliche statt fristlose Kündigung

Mit dem Mitarbeiter, der die Hebebühne privat genutzt haben soll und der ebenfalls zuerst fristlos gekündigt wurde, hat die Stadt inzwischen vor dem Arbeitsgericht einen Vergleich geschlossen. Die Kommune hat sich dabei verpflichtet, die fristlose in eine ordentliche Kündigung umzuwandeln, ihm ein wohlwollendes Zeugnis auszustellen, sein Gehalt bis Juni weiter zu bezahlen und die Behauptung nicht zu wiederholen, dass dieser die Hebebühne unrechtmäßig privat genutzt habe. Seine Stelle wurde daraufhin ausgeschrieben und ist mittlerweile neu besetzt.

Von Celina Aniol

Nach dem Brand eines Wohnhauses in Heinrichsdorf bei Rheinsberg ist die Hilfsbereitschaft in der Nachbarschaft groß. Sofort wurden mehrere Tüten mit Kleidung für die Familie abgegeben, die alles verloren hat. Die Stadt Rheinsberg hat inzwischen ein Spendenkonto eingerichtet.

10.10.2018

Quo vadis Rheinsberg? Die Frage, wohin die Stadt zumindest bis zum Jahr 2030 steuern soll, beantwortet jetzt ein neues Stadtentwicklungskonzept, das in vielen Fällen überraschend konkret wird.

09.10.2018

Das Haus steht am Dienstagmittag schon voll in Flammen, als die Feuerwehr anrückt. Nach dem Schicksalsschlag wollen nun viele der Familie mit zwei Kindern helfen.

12.10.2018