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Rheinsberg Hunderte Unterschriften gegen Landesabsage
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01:16 17.12.2018
Protestplakat an der Rheinsberger Heinrich-Rau-Schule gegen die Entscheidung der Landesregierung. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Hinterm Berg halten die Rheinsberger mit ihrer Meinung zu der Entscheidung in Potsdam nicht: In großen Lettern prangen an der Rauschule die Worte: „Ich bin ein krankes Schulgebäude – Genesung ungewiss – Danke Landesregierung“.

Auch an der Allendeschule hängt ein Transparent. Die Kritik richtet sich gegen die Ablehnung eines Zuschusses für die 4,7 Millionen Euro teure Sanierung beider Häuser, die im Sommer zum Bildungscampus fusioniert sind – auch, oder vor allem in der Hoffnung auf die Finanzspritze aus Potsdam (die MAZ berichtete).

Viele Menschen haben die Petition unterschrieben

Mehrere Hundert Unterschriften seien mittlerweile bei der Petition zusammengekommen, mit der Rheinsberg erreichen will, dass doch noch Geld aus Potsdam in die Prinzenstadt fließt. Das berichtet Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler). Er hofft, dass diese schon in der kommenden Woche übergeben werden können. Vermutlich wird das am Dienstag passieren. Die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke, die ebenfalls erstaunt über die Ablehnung des Zuschusses für Rheinsberg ist, kümmert sich noch um die Details. Klar sei aber schon, dass der Protestbrief aus Rheinsberg sowohl die Landesvertreter als auch den Petitionsauschuss erreichen soll, so der Verwaltungschef.

Landtagsabgeordnete warten noch auf Antwort der Regierung

Ursprünglich wollten die Rheinsberger die Unterschriften noch vor der Debatte zum Landeshaushalt 2019/20 einreichen. Ihre Hoffnung: Durch ihr Engagement doch noch Geld im Landesetat der nächsten Jahre für ihre Schulen lockermachen zu können.

Das habe nicht geklappt, sagt Schwochow. „Das ist aber nicht so schlimm.“ Denn auch ihre Unterstützer im Landtag, Ulrike Liedtke und Péter Vida (BVB/Freie Wähler), seien bis zu diesem Termin nicht so weit gekommen wie sie wollten. Sie sind davon ausgegangen, dass sie noch vor der Haushaltsdebatte Antworten von der Landesregierung auf ihre Anfragen zum Rheinsberger Problem bekommen, um entsprechend fundierte Anträge für den Etat stellen zu können. Ulrike Liedtke und Péter Vida warten allerdings immer noch auf die Auskünfte.

Rheinsberg hofft, dass das Geld später fließt

Das bedeute aber nicht, dass Rheinsberg nun bis 2021 auf einen Landeszuschuss warten muss, so Schwochow. „Es gibt schließlich noch den Nachtragshaushalt.“ Bis dahin könnte die Regierung vielleicht auch über den Widerspruch entschieden haben, den die Stadt gegen die Ablehnung des Geldflusses in Potsdam eingelegt hat. „Dann haben wir mehr in der Hand.“

Stadt will ein Kompromiss erreichen

Schwochow will die Landesregierung trotz der Transparente an den Schulen nicht mit „blinden Aktionismus“ überschütten. „Wir wollen auch Kompromissbereitschaft zeigen.“ Aus seiner Sicht würde diese bedeuten, dass das Land die Zuschüsse nicht auf einmal, sondern auch scheibchenweise an die Stadt zahlen kann. „Es geht am Ende nur darum, dass das Geld nach Rheinsberg fließt.“

Kreistag kippt den Bildungsfonds

Mit einer Unterstützung vom Landkreis für den Bildungscampus braucht Rheinsberg indes nicht mehr zu rechnen. Denn den für 2019 geplanten Bildungsfonds zur Förderung von Schulen und Kitas wird es nicht geben. Im Oktober hatte der Kreistag beschlossen, ein solches Förderprogramm aufzulegen. Am Donnerstag hat er den Beschluss wieder rückgängig gemacht.

Gesunkene Kreisumlage bedeutet mehr Geld für die Kommunen

Vor allem Neustadt und Rheinsberg sollten von dem Bildungsfonds profitieren. Neustadt hoffte auf einen gehörigen Zuschuss für den Umbau der Prinz-von-Homburg-Schule, Rheinsberg für seinen Bildungscampus. Daraus wird nun nichts. Doch das muss nicht unbedingt ein Nachteil sein, hieß es im Kreistag. Weil der Bildungsfonds nicht kommt, kann die Kreisumlage sinken. Damit bleibt allen Gemeinden mehr Geld in der Kasse – auch Rheinsberg.

 

Von Celina Aniol und Reyk Grunow

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