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Rheinsberg Kommunalaufsicht will Streit in Rheinsberg schlichten
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14:47 08.06.2018
In dem Rheinsberger Streit werfen sich beide Seiten gegenseitig eine Angriffshaltung an den Kopf – vor allem in den Auseinandersetzungen um den problembehafteten Rathausbau (im Hintergrund). Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Knatsch wegen des Rathausbaus. Auseinandersetzungen um die Personalhoheit über die Stadtmitarbeiter. Konflikte bei der Aufstellung des Haushalts und in vielen kleineren Fragen. Der Streit in Rheinsberg zwischen dem Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow und einem großen Teil der Stadtvertreter ist offensichtlich. Die Fehde hat eine Vorgeschichte: Schon als Schwochow noch Stadtverordneter war, gab es Feindseligkeiten, vor allem zwischen ihm sowie seiner Fraktion BVB/Freie Wähler/FDP und den Mitgliedern von CDU sowie SPD. Seit seinem Amtsantritt im Januar wird die Stimmung immer aggressiver. Jetzt scheint der Zank seinen Zenit erreicht zu haben – und ruft sogar die Kommunalaufsicht auf den Plan.

Aufsicht fordert Kompromisse

Die Ordnungshüter des Landkreises haben den Eindruck, dass die Aussprachen in Rheinsberg derzeit „nicht effektiv, respektvoll und praktikabel“ geführt werden, wie sie es in einem Schreiben ausdrücken, das der MAZ vorliegt. Dabei könnten auch „machbare Projekte für die Bürger“ auf der Strecke bleiben. „Hierfür sind gegenseitiges Entgegenkommen und Kompromissvorschläge unerlässlich.“

Treffen am 15. Juni geplant

Um zu vermitteln, will die Kommunalaufsicht deshalb am 15. Juni ein zweistündiges, gemeinsames Gespräch mit den zerstrittenen Parteien führen. Es soll dabei unter anderem um den Rathausbau und die Personalhoheit gehen. Eingeladen wurden zuerst neben Schwochow der Stadtverordnetenvorsteher Walter Luy sowie die Fraktionschefs Burkhardt Stranz (CDU), Sven Alisch (SPD) und Heinz Karwath (Linke), nicht aber BVB/Freie Wähler/FDP-Chef Jürgen Scheigert.

BVB/Freie Wähler sprechen von Ausgrenzung

Schwochow und Scheigert finden „nicht akzeptabel“, dass die Fraktion nicht dabei sein sollte. „Wie will ich da zu einer Lösung kommen, wenn fast einen Drittel der Stadtverordneten nicht vertreten ist?“, fragt Schwochow. Der Fraktionschef fühlt sich ausgegrenzt. Das will er bei dem Treffen auch thematisieren, zu dem er mittlerweile vom Kreis dazugeladen wurde. „Die Ausgangslage für das Gespräch ist aber durch die Nicht-Einladung nicht besonders schön“, kommentiert Schwochow.

Kreis sieht Behauptung als Fehlinterpretation

Der Kreis beteuert, dass es nicht seine Absicht war, jemanden auszugrenzen und sieht diese Sichtweise als Fehlinterpretation. „Die Beratung durch die Kommunalaufsicht findet mit denjenigen statt, die einen Beratungs- und Gesprächsbedarf signalisieren“, erklärt Kreissprecherin Britta Avantario. Die betroffene Fraktion habe sich bislang nicht beim Landkreis gemeldet. Dieser habe Schwochow aber gleich darauf hingewiesen, dass die Teilnahme Scheigerts ebenfalls möglich ist.

Mehrere Fraktionen haben sich an den Kreis gewandt

Insgesamt haben sich mehrere Rheinsberger Fraktionen an die Kommunalaufsicht gewandt. Die Hilfestellung in einer solchen Situation gehöre „zu den regelmäßigen Aufgaben der Kommunalaufsicht, wenn sich Bürger oder Abgeordnete über die Arbeitsweise der Verwaltungen beschweren oder deren Handeln nicht nachvollziehen können“, so Avantario.

SPD hofft auf Klärung

Ob der Termin helfen kann, die Gräben in der Prinzenstadt zu überwinden, wird unterschiedlich beurteilt. Er begrüße „angesichts der Angriffe“ und des aus seiner Sicht teilweise rechtswidrigen Handelns der Vereinigung BVB/Freie Wähler das Treffen, sagt Alisch. Er hofft, dass der Kreis helfen kann, die Einordnung mancher Dinge zu klären.

Linke glaubt nicht, dass inhaltlich etwas geklärt wird

Ähnlich sieht es Karwath. Er geht aber davon aus, dass bei dem Treffen vor allem Regularien ausdiskutiert werden: Wann darf wer einen Widerspruch einlegen oder etwas beanstanden, was dürfen die Stadtvertreter und was der Bürgermeister. Dass die Rheinsberger dort inhaltlich vorankommen, glaubt er nicht.

CDU äußert sich vorerst nicht

Walter Luy (CDU) will sich dazu nicht äußern, kündigt stattdessen eine Mitteilung an. „Das Gespräch kann nur zu etwas führen, wenn CDU und SPD die Haltung der Blockade und den Boykott des Bürgermeisters aufgeben“, sagt Scheigert.

Bürgermeister begrüßt den Befriedungsversuch

Schwochow begrüßt den Befriedungsversuch. Da er von einer unabhängigen Stelle moderiert wird, könnte er erfolgreicher sein als alle seine bisherigen Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden, die fruchtlos geblieben seien. „Und noch schlechter laufen als bisher kann es sowieso kaum noch“, fügt er hinzu. Allerdings sei es auch wegen der Außenwirkung wichtig, dass der Streit aufhört. „Ich habe schon Touristen getroffen, die davon gehört haben und sich nur deshalb die Stadt anschauen wollten“, erzählt der Bürgermeister.

Von Celina Aniol

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