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Rheinsberg Land will Bildungscampus nicht fördern
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16:12 08.11.2018
Die Rauschule ist jetzt Teil des Bildungscampus – Geld für die Sanierung gibt es vom Land trotzdem nicht. Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Das Land hat die finanzielle Unterstützung bei der Sanierung des Bildungscampus Rheinsberg abgelehnt. Ein entsprechendes Schreiben habe das Rathaus am Dienstagabend erreicht, berichtet Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler). Das Land habe die Absage erteilt, weil das Förderprogramm überzeichnet ist.

Stadt: Rheinsberger sind bitter enttäuscht worden

„Es ist eine Riesenenttäuschung“, kommentiert Schwochow die Nachricht. Das Signal, das von dieser Entscheidung ausgeht, sei, dass der ländliche Raum weiter geschwächt und vernachlässigt werde. „Die Bürger der Stadt Rheinsberg, insbesondere die Eltern, Schüler und Lehrer sowie die Verwaltung haben auf die Zusagen von Seiten der Landesregierung vertraut und sind bitter enttäuscht worden.“ Schwochow kündigt an, dass die Staadt Rechtsmittel gegen den Ablehnungsbescheid einlegen wird. Außerdem will er mit Landtagspolitikern über die aus seiner Sicht völlig falsche Entscheidung sprechen. „Wenn so ein hoher Bedarf im Land in diesem Bereich besteht, dann muss das Land da nachsteuern“, so Schwochow.

Sanierung sollte 4,7 Millionen Euro kosten

Insgesamt mehr als 4,7 Millionen Euro soll die Sanierung der beiden bis August eigenständigen Schulstandorte – der Allendegrundschule und der Rauoberschule – kosten. Die Rheinsberger sind fest davon ausgegangen, dass das Land im besten Fall 75 Prozent der Summe, mindestens aber 2,7 Millionen Euro übernimmt. Die Entscheidung, die Schulen zusammenzulegen, fiel in Rheinsberg genau aus diesem Grund. Weil bei Gesprächen in Potsdam suggeriert worden sei, dass das Geld sicher fließt, habe die Stadt zudem für die Entwurfsplanung 130 000 Euro ganz aus eigener Tasche bezahlt. „Das hätten wir sonst nicht gemacht.“ Denn auch solche Ausgaben werden sonst zu 75 Prozent gefördert. „Das Land hat aber richtig Druck gemacht.“

Ministerium: Antrag ist „nicht bewilligungsreif“

Das Bildungsministerium bestätigt nur teilweise die Version der Stadt. Zwar sei das Förderprogramm tatsächlich überzeichnet, sagt Pressesprecher Ralph Kotsch. Die Hauptursache der Ablehnung für des Projekts in Der Prinzenstadt sei aber, dass der Antrag der Rheinsberger bis zum Fristende am 30. September „nicht bewilligungsreif“ war. Schwochow ist sehr verwundert über diese Aussage. „Das stimmt definitiv nicht.“

Von Celina Aniol

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