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Rheinsberg Zitterpartie um Fördergeld für Schulen
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Zitterpartie um Fördergeld für Schulen
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00:21 02.07.2018
Weil sie Teil des Bildungscampus wird, soll die Rheinsberger Rauschule baulich aufgewertet werden. Die Frage ist, ob die Stadt es schafft, Fördergeld dafür zu bekommen. Quelle: Celina Aniol
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Rheinsberg

130 000 Euro haben die Stadtvertreter von Rheinsberg Anfang dieser Woche für den Bildungscampus lockergemacht. Das Geld wird für Planung von Umbauarbeiten an den beiden Schulen der Kernstadt benötigt. Nur wenn diese Arbeit rechtzeitig erledigt wird, kann die Stadt 2,7 Millionen Euro Fördergeld vom Land bekommen. Die Arbeiten, die insgesamt 3,6 Millionen Euro kosten werden, sollen in den Jahren 2019 bis 2021 erledigt werden.

Geldfreigabe löst nicht alle Probleme

Mit der Geldfreigabe ist allerdings keineswegs sichergestellt, dass die Kommune die Vorgaben aus Potsdam auch schafft. Denn die Entwurfspläne muss Rheinsberg nach einer erneuten Aufschubgewährung nun bis Ende September vorlegen – allerdings ist auch dieser Termin denkbar knapp für eine Investition dieser Größenordnung. Hinzu kommt, dass die Dienstleistung in der Dimension europaweit ausgeschrieben werden müsste, wenn sie gefördert werden soll.

Zweigleisiger Lösungsversuch

Die Verwaltung verfolgt nun zwei Stränge, berichtet Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow. So wolle er einerseits gemeinsam mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ulrike Liedtke das Land noch einmal um eine Terminverschiebung bitten. Andrerseits verhandele die Kommune derzeit mit der Wohnungsgesellschaft Rewoge. Wenn diese die Planung übernimmt, würde die Stadt zwar auf Förderung in diesem Punkt verzichten müssen. Sie hätte dann aber die Chance, rechtzeitig die Entwurfsplanung vorzulegen –und sich so zumindest das Geld für den Umbau zu sichern. Allerdings nur, wenn die Gesellschaft es rechtzeitig schafft, die Unterlagen vorzubereiten.

Rewoge soll vorerst Planung übernehmen

Die Stadtvertreter haben bereits Mitte des Monats hinter verschlossenen Türen ihr Okay zu diesem sogenannten Inhouse-Geschäft mit Rewoge gegeben. Trotz der Bitten des Bürgermeisters haben sie aber damals die Debatte über die sofortige Geldausschüttung für die Planung vertagt. Damit haben sie aus Sicht des Bürgermeisters das ganze Projekt gefährdet. Die Konsequenz daraus sei auch, dass die Stadt nun die Kosten für das Inhouse-Geschäft selbst übernehmen muss, so der Verwaltungschef. Bei einer ausgeschriebenen Leistung hätte sich der Fördergeldgeber mit 75 Prozent an der Planung beteiligt.

Um Geld zu sparen, könnte später anderes Büro einspringen

Schwochow hat noch eine vage Hoffnung, dass die Stadt doch nicht alles alleine berappen muss. Das könnte passieren, wenn das Land die Frist für die Abgabe der Entwurfsplanung verlängert und Rheinsberg ein Planungsbüro findet, das fristgerecht liefern kann. Da es aber ungewiss sei, dass eine, geschweige denn beide Sachen klappen, will er vorerst so schnell wie möglich mit der Rewoge handelseinig werden, sagt der Bürgermeister. Sollte später ein anderes Büro einspringen, wäre immerhin zumindest der Anfang getan. Die Wohnungsgesellschaft müsste dann allerdings auch für den Teil entlohnt werden, den sie bis dahin erledigt. „Das ist die Konsequenz aus dem Aufschieben des Problems“, sagt Schwochow. „Wir versuchen aber zu retten, was zu retten ist.“

Von Celina Aniol

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