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Rheinsberg Termin für Windradpläne: Bürgermeister überrascht
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17:14 13.06.2018
Sechs, je mehr als 200 Meter hohe Windräder sollen bei Dorf Zechlin errichtet werden. Quelle: Peter Geisler
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Rheinsberg

Die Entscheidung, ob bei Dorf Zechlin sechs je gut 200 Meter hohe Windkraftanlagen errichtet werden dürfen, rückt näher. Zuvor will das Landesumweltamt aber am 3. Juli in der Seehalle des Hotels Haus Rheinsberg den sogenannten Erörterungstermin nachholen, der ursprünglich für Anfang Dezember geplant war und bei dem noch einmal das Pro und Contra für das Windradprojekt abgewogen werden sollen. Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB-Freie Wähler) wurde am Mittwoch von dem Termin am 3. Juli überrascht. Gleichwohl begrüßte Schwochow den Termin. „Es muss endlich Klarheit in der Sache her.“

Für das Gros der Rheinsberger ist der Fall klar. Sie lehnen die Windradpläne ab. „Wir sind staatlich anerkannter Erholungsort. Dazu passen keine Windräder“, sagt Horst-Rainer Maranke. Der Ortsvorsteher von Flecken Zechlin befürchtet zudem, dass weitere Windkraftriesen gebaut werden, wenn die sechs Anlagen stehen, die die Firma EnBW Windkraftprojekte aus Stuttgart beim Landesumweltamt beantragt hat. Schließlich gibt es Pläne für weitere 19 Anlagen.

Kein Eignungsgebiet

Rheinsbergs Stadtverordnete hatten sich indes bei einer Sondersitzung Ende August einhellig gegen die Windradpläne ausgesprochen und auch darauf verwiesen, dass das Areal, auf dem die Anlagen errichtet werden sollen, nicht zu einem sogenannten Eignungsgebiet für Windräder gehört. Diese Auffassung vertritt ebenfalls die Regionale Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel. Demnach dürfen Windräder nur in solch ausgewiesenen Eignungsgebieten errichtet werden. Gleichwohl hält die Firma EnBW Windkraftprojekte an ihrem Vorhaben fest.

Schlafplatz für Singschwäne in der Nähe

Das Landesumweltamt erwartet deshalb für den 3. Juli einen großen Austausch der weitgehend bekannten Argumente. Dazu dürfte auf der Seite der Gegner gehören, dass sich in der Nähe der Große Zechliner See befindet, der spätestens seit dem Winterhalbjahr 2015/16 als Schlafplatz für Singvögel bekannt ist – was einen Schutzbereich von fünf Kilometern verlangt. Laut Landesumweltamt wurden im Winterhalbjahr 2015/16 auf dem See 113 Singschwäne gezählt, ein Jahr später waren es demnach sogar 151 dieser Vögel. Der Investor wird indes sicher darauf verweisen, dass der Regionalplan Wind von 2003 ist und damit keinen Bestand mehr hat. Folglich dürften auch überall im Außenbereich Windräder gebaut werden.

Wann das Land entscheiden wird, das ist offen

Rheinsbergs Stadtverordneter Wilfried Schmidt glaubt nicht, dass diese Argumentation zieht. Immerhin sieht auch der neue Regionalplan Wind, der im Entwurf vorliegt, kein Windkrafteignungsgebiet bei Dorf Zechlin vor. „Man kann nicht während des Verfahrens den Entwurf einfach auf den Kopf stellen“, sagte Schmidt am Mittwoch. Der Politiker zeigte sich überrascht, dass die Investoren dennoch ihre Pläne verfolgen. „Das kostet Zeit und Geld.“ Schmidt hatte geglaubt, dass die Windradpläne längst passé sind –weil der eigentlich geplante Erörterungstermin Anfang Dezember kurzfristig gekippt worden war. Doch nun wird das Land erst nach dem Termin Anfang Juli in Rheinsberg entscheiden, ob bei Dorf Zechlin die sechs beantragten Windräder gebaut werden dürfen.

Mehr als 100 Einwendungen aus Flecken Zechlin

Einen genauen Termin für eine Entscheidung gibt es nicht. Schließlich könnten in Rheinsberg auch „neue Aspekte“ vorgetragen werden, die dann erst geprüft werden müssten, sagte Thomas Frey, der Sprecher des Landesumweltamtes. Gleichwohl sei es Ziel, dass die Erörterung an diesem Tage abgeschlossen werden kann, so Frey. „Das wäre für alle Beteiligten die beste Lösung.“ Allerdings rechnet die Behörde damit, dass die Erörterung sich über mehrere Stunden ziehen wird. Davon geht ebenfalls Ortsvorsteher Maranke aus. Immerhin hatte es allein aus Flecken Zechlin mehr als 100 Einwendungen gegen den Bau der Windräder gegeben.

Von Andreas Vogel

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