Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Rheinsberg Wahlpanne gerade noch rechtzeitig verhindert
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Wahlpanne gerade noch rechtzeitig verhindert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:23 19.04.2019
Zum Gang an die Urne bei der Kommunalwahl gehören auch viele Vorbereitungen im Vorfeld. In Rheinsberg ist dabei ein Fehler unterlaufen. Quelle: Reyk Grunow
Rheinsberg

Mindestens fünf Monate vor der Kommunalwahl muss jede märkische Gemeinde einen Wahlleiter und seinen Stellvertreter berufen. Diese Frist hat Rheinsberg versäumt.

Die Stadt ist davon ausgegangen, dass der zur Bürgermeisterwahl im Jahr 2017 berufene Wahlvorstand automatisch auch bei der aktuellen Kommunalwahl im Mai an der Spitze steht, beschreibt Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow das Problem.

Doch das ist nicht der Fall: Die Wahl des Stadtoberhaupts sei zwar eine Wahl auf kommunaler Ebene, aber keine Kommunalwahl. Für diese bedarf es eines eigens dafür bestellten Leiters.

Nach Rücksprachen mit dem Kreis- und Landeswahlleiter haben die Rheinsberger Stadtverordneten die drohende Wahlpanne nun doch noch verhindern können: Sie haben rückwirkend zum 21. Dezember 2018 Christiane Winkelmann zur Wahlleiterin und Corina Seefeld zu ihrer Vertreterin berufen.

An einen vergleichbaren Fall erinnert sich Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in der Region nicht. Er sieht es aber gelassen: „Der Fehler ist ja geheilt worden.“

Von Celina Aniol

Es ist weiter unklar, ab wann die Landesstraße L 16 nördlich von Neuruppin in Richtung Rheinsberg gesperrt wird. Das Rathaus und die Baufirma versichern aber, dass es eine Lösung für Rettungsfahrzeuge geben wird.

19.04.2019

Das Bündnis der Freien Demokraten mit BVB/Freie Wählern soll es in Rheinsberg nach der Kommunalwahl nicht mehr geben. Das kündigt der FDP-Spitzenkandidat kündigt an. Er will einen „Neuanfang“ in der zerstrittenen Stadt.

15.04.2019

Etwas kalt war den Händlern und Handwerkern bei diesem 13. Markt auf dem Rheinsberger Kirchplatz. Wer nicht frieren wollte, musste sich gut anziehen oder sich warm arbeiten, wie der Holzbildhauer Benjamin Schulte.

17.04.2019