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Rheinsberg Bürgermeister weist auf neue Gefahr hin
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19:35 12.02.2019
Wie soll es auf der Rathausbaustelle weitergehen? Darüber stritten jetzt erneut die Rheinsberger. Quelle: foto: Celina Aniol
Rheinsberg

Die im Jahr 2013 erteilte Baugenehmigung für die Rathausbaustelle in Rheinsberg läuft im Mai kommenden Jahres aus. Daran habe der Landkreis die Stadt vor Kurzem schriftlich erinnert, berichtete Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) den Stadtvertretern am Montagabend. „Ich appeliere deshalb noch einmal an Sie: Heben Sie den Baustopp sofort auf. Wir stehen mit dem Rücken zur Wand.“ Er warnte davor, dass durch das Erlöschen der Bauerlaubnis die Arbeiten deutlich länger dauern werden. „Wenn wir eine neue Baugenehmigung beantragen müssen, dann reden wir vom Jahr 2023.“ Ursprünglich sollte der Komplex Ende 2017 fertiggestellt werden (die MAZ berichtete).

CDU und SPD wollen bis nächste Woche warten

Viele Stadtvertreter opponierten. Die Fraktionen der CDU und der SPD verwiesen auf die geplante Sondersitzung in der kommenden Woche. In dieser wollen die Rheinsberger über eine Vielzahl von Problemen beraten, die im Zusammenhang mit der Baustelle in der Seestraße stehen. „Nächste Woche können alle Fragen geklärt werden, wir brauchen uns heute nicht die Köppe heißzureden“, sagte CDU-Fraktionschef Burkhardt Stranz. Sie seien zwar kompromissbereit, betonten Lysann Gutenmorgen (CDU) und Marion Grefrath (SPD). Allerdings nur, wenn sich auch der Verwaltungschef auf bestimmte Bedingungen einlässt. Dazu gehört, dass die Stadt einen Projektsteuerer einsetzt, der das ganze Vorhaben im Auge behält. Schwochow machte klar, dass er sich dabei auf keinen Fall auf die von der SPD im vergangenen Jahr vorgeschlagene Personalie einlässt. Er will diese Stelle öffentlich ausschreiben. Am Ende des Streits gab es eine namentliche Abstimmung, bei der sich eine knappe Mehrheit gegen die sofortige Aufhebung des im Herbst verhängten Baustopps aussprach.

Bürgermeister will schnell fertig werden

Auf MAZ-Nachfrage teilte Schwochow am Dienstag mit, dass nur das Haus in der Seestraße 12 von dem Erlöschen der Bauerlaubnis betroffen wäre, in das er selbst, das Haus der Begegnung und das Hauptamt einziehen sollen. „Das wäre für uns besonders bitter, weil wir ausgerechnet dort am weitesten sind.“ Die Stadt könne es noch schaffen, bis Mai 2020 fertig zu werden. Der Bürgermeister rechnet allerdings damit, das alleine das Hochfahren der Arbeiten nach Aufhebung des Baustopps mindestens ein Dreivierteljahr und die Arbeiten selbst zwischen einem und anderthalb Jahren dauern werden. Deshalb sei es notwendig, sofort den Baustopp aufzuheben.

Sonderregelung könnte greifen

Der Kreis verwies auf Nachfrage darauf, dass die Rheinsberger unter Umständen etwas mehr Zeit haben. Denn die Baugenehmigung erlischt laut der Brandenburgischen Bauordnung nach sechs Jahren nicht, wenn ein Jahr später das Gebäude genutzt werde, so Kreissprecherin Eylin Roß. „Diese Sonderregelung war mir nicht bewusst“, sagte Schwochow am Dienstag. Gleichwohl zeigte er sich skeptisch, dass die Arbeiten in dem zusätzlichen Jahr zu schaffen sind. Grund sei der derzeitige Zustand auf der Baustelle.

Von Celina Aniol

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