Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Rheinsberg Dritte Abstimmung über Personalhoheit in der Stadt
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Dritte Abstimmung über Personalhoheit in der Stadt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:55 28.09.2018
Stadtvertreter wollen dem Rheinsberger Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow die Personalhoheit entziehen. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Dass sich die Rheinsberger Stadtvertreter am Montag erneut mit der Hoheit in Personalfragen bei den Stadtmitarbeitern befassen sollen, wundert den Rathauschef Frank-Rudi Schwochow. Schließlich habe er den dazu bereits gefassten Beschluss beanstandet und die Kommunalaufsicht noch gar nicht darüber befunden, so der BVB/Freie Wähler-Mann. Diese Prüfung der Aufsichtsbehörde ist aus Sicht des Bürgermeisters notwendig, damit klar ist, ob der bereits zweimal gefasste Beschluss der Verordneten rechtens war, Schwochow in Personalfragen an die Kurze Leine zu nehmen.

CDU will nachbessern

Burkhardt Stranz sind die Bedenken des Rathauschefs in dieser Frage herzlich egal. „Wir haben das nochmal auf die Tagesordnung gehoben, weil wir es jetzt richtig machen wollen“, erklärt der CDU-Fraktionschef in Rheinsberg. Zudem habe die Kommunalaufsicht den Stadtvertretern dazu geraten, genauso vorzugehen und vor ihrer Entscheidung noch einmal über das Thema abzustimmen.

Zweimal bejaht, zweimal beanstandet

Den Beschluss, je nach Sicht die Rechte der Stadtvertreter in Sachen Mitarbeiterpolitik zu stärken oder den Bürgermeister mehr zu kontrollieren, hat die CDU bereits vor Monaten auf den Weg gebracht. Dabei geht es konkret darum, dass der Verwaltungschef nicht mehr alleine über die meisten Personalfragen entscheiden darf. Zweimal setzte sich dabei eine große Mehrheit gegen Schwochow durch. Zweimal beanstandete dieser das Papier.

Für eine Änderung seien mehr Stimmen notwendig

Zuletzt, weil seiner Meinung nach die entsprechende Änderung der Hauptsatzung einer sogenannten qualifizierten Mehrheit bedarf. Das bedeutet, dass diese durch die Mehrheit aller gewählten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bejaht werden muss und nicht nur durch die Mehrheit in der betreffenden Sitzung anwesenden Stadtvertreter, wie es der Fall war (die MAZ berichtete). Genau das will die CDU mit ihrem erneuten Vorstoß jetzt heilen.

Zum wenig Zeit für den Rathausbau

Dass das Thema deshalb aus Sicht Schwochows „vorzeitig“ behandelt wird, ärgert ihn aus noch einem Grund. Das Treffen am Montag ist als Sondersitzung zum problematischen Rathausbau deklariert. „Wenn wir jetzt aber noch andere Sachen behandeln, dann bleibt zu wenig Zeit für das eigentliche Thema übrig.“

Die Sitzung der Stadtverordneten am Montag, 1. Oktober, beginnt um 18.15 Uhr in der Rauschule mit einem öffentlichen Teil. Über das neue Rathaus wird dann hinter verschlossenen Türen beraten.

Von Celina Aniol

Auf dem 1. Europäischen Keramik-Symposium Rheinsberg kommen neun Künstler zusammen, um sich von der Stadt am Rhin inspirieren zu lassen. Sie stellen Könige als Rohre dar, verschmelzen die Monarchen mit Teekannen und lassen alte Bemal-Traditionen wieder aufleben.

28.09.2018

Eine neue Arbeitsgemeinschaft will sich um das weitläufige historische Rheinsberger Gartenreich kümmern. Erster Einsatz samt Picknick findet am 6. Oktober statt.

27.09.2018

Damit die vielen Hundert Ausdauersportler am Wochenende in und um Rheinsberg ihre Kräfte beim Ötillö-Swimrun messen können, sperrt die Stadt einige Straßen. Das Fahrverbot gilt schon ab Freitag.

27.09.2018