Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Rheinsberg Tauziehen um Investitionen im Haushalt
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Tauziehen um Investitionen im Haushalt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:53 28.06.2018
Mehr Geld als vom Kämmerer bislang geplant wird die Stadt Rheinsberg in diesem Jahr für Investitionen ausgeben. Quelle: Fotolia
Rheinsberg

Wie auf einem Basar ging es teilweise bei den Etat-Verhandlungen in Rheinsberg am Dienstag zu. Fast jede Fraktion versuchte dabei noch auf den letzten Drücker, ihre Investitionsideen unterzubringen. Nach langem Tauziehen über die Gegenfinanzierung dieser zusätzlichen Ausgaben haben die Stadtverordneten noch am selben Abend aber dem vom Rathaus vorgelegten, nunmehr von ihnen leicht verändertem, aber immer noch ausgeglichenem Haushalt zugestimmt. Nur an einer Stelle haben sie ihr Vetorecht eingelegt und die Ausgaben für den Rathausbau mit einem Sperrvermerk versehen (die MAZ berichtete).

Alisch sieht mehr Potential im Haushalt

SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Alisch legte eine ganze Reihe Änderungsvorschläge für den Entwurf des Kämmerers Fred Hofmann vor. Er war der Meinung, dass die Stadt deutlich mehr Geld als von Hofmann geplant für Investitionen in diesem Jahr ausgeben kann. Ganze 731 000 Euro seien im Haushalt noch versteckt, so Alisch. So habe der Finanzexperte der Stadt unter anderem viel zu wenig Einnahmen aus der Gewerbesteuer, Einkommenssteuer oder dem Kurbeitrag vorgesehen, hielt er der Verwaltung vor. Man könne den Eindruck gewinnen, so der Stadtvertreter, dass das Rathaus die Zahlen mit Absicht so niedrig ansetzt, nur um später sagen zu können, dass es gut gewirtschaftet hat. Am Ende machte Alisch Vorschläge, in welche Projekte die von ihn angenommenen Mehreinnahmen fließen sollen. Um nicht ins Minus zu rutschen, hat die Kommune sich bis dahin auf einige wenige Investitionen wie den Bau des Feuerwehrhauses in Flecken Zechlin oder das neue Rathaus konzentriert.

Kämmerer rückt die Dimensionen zurecht

Man sollte den Kämmerer allerdings erst fragen, ob es überhaupt realistisch ist, die zusätzlichen Mittel einzuplanen, merkte CDU-Mitglied Walter Luy an. Hofmann erklärte, dass es zwar gewissen Spielraum gebe. Es sei aber aus seiner Sicht zu gefährlich, die gesamten von Alisch errechneten Extra-Erlöse anzusetzen. Die Ungewissheit, ob die Einnahmen am Ende auch tatsächlich verbucht werden, sei in dieser Dimension zu groß. „Meine Aufgabe kann nicht sein, ein Lotteriespiel zu machen“, so Hofmann. Lysann Gutenmorgen (CDU) schlug einen Mittelweg vor: Der Kämmerer sollte bei einigen Einnahmen mit einem etwas höheren Ansatz als von ihm vorgesehen, niedrigeren aber als dem von Alisch planen. Auf diesem Kompromissvorschlag ging Hofmann bei einigen Posten ein. So standen den Stadtvertretern am Ende 220 000 Euro mehr als in seinem Entwurf niedergeschrieben für Investitionen zur Verfügung.

Stadtvertreter verteilen Geld

Das meiste Geld aus diesem neuen Finanzpolster wollen die Stadtvertreter für die neuen Betreuer der Rathausbaustelle ausgeben. Sie haben beschlossen, dafür 75 000 Euro vorzuhalten. 50 000 Euro sollen fließen, damit Planer die Sanierung der Turnhalle Flecken Zechlin vorbereiten können, die etwa zwei Millionen Euro kosten soll. 35 000 Euro will die Kommune für die Organisatoren des internationalen Keramiksymposiums überweisen, das im Herbst in Rheinsberg stattfinden soll. 15 000 Euro sind für die Planung neuer Gehwege in der Walther-Rathenau-Straße vorgesehen. 12 500 Euro gibt Rheinsberg für den ganzjährigen Busanschluss zwischen Kleinzerlang und Bahnhof aus. Daneben gibt es noch einige kleinere Investitionen, von denen Ortsteile, Vereine und die Feuerwehr profitieren. Zuvor kritisierten einige Stadtverordnete an, dass die Stadt in diesem Jahr wenig Geld für ihre Dörfer ausgibt.

Schwochow scheitert mit seinem Vorstoß

Bürgermeister Frank-Rudi Schwochwow beantragte am Ende, dass das Extra-Geld erst dann ausgegeben werden darf, wenn die Kommune tatsächlich mehr einnimmt. Er scheiterte allerdings damit. Frühestens Ende Dezember werde feststehen, ob die Planzahlen erreicht werden, opponierte Gutenmorgen. Das Geld werde aber schon vorher gebraucht. „Wenn der Kämmerer erkennt, dass etwas schiefläuft, kann er sowieso die Notbremse ziehen“, ergänzte Alisch.

Von Celina Aniol

Mit einer Art Hilferuf haben sich fünf Rheinsberger Ärzte an der Potsdamer Gesundheitsministerium gewandt. Es soll verhindern, dass bei Rheinsberg sechs, je über 200 Meter hohe Windräder gebaut werden.

27.06.2018

“A Bad Man’s Life“ ist eine bildgewaltige Story zwischen Faust und Baal – voll Liebe und Gewalt, Macht, Tod und Hoffnung. Die Musik ist bunt wie die Welt, die sie zeigt. Die Opernburleske ist das Abschiedsgeschenk von Frank Matthus an die Kammeroper.

27.06.2018

Die Rheinsberger Stadtvertreter haben dem Haushalt für dieses Jahr nach langen Verhandlungen zwar zugestimmt. Sie haben ihn aber mit Sperrvermerk versehen, der Bauarbeiten am neuen Rathaus bis auf Weiteres stoppt.

30.06.2018