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Rheinsberg Zu wenig Personal und Geld für zu viele Projekte
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00:28 12.05.2018
Das Rheinsberger Rathaus ist laut Bürgermeister ausgelastet. Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Die Stadt Rheinsberg scheint am Rande ihrer Kapazität zu sein – und das sowohl personell als auch finanziell. „Wir sind an der Belastungsgrenze angekommen“, sagte Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) jüngst zu den Stadtvertretern. „Ich muss die Überlastung der Verwaltung anzeigen.“ Alle seine Mitarbeiter arbeiteten auf Hochtouren, um das Mindestpensum zu schaffen. Sprich: um das laufende Geschäft sowie bereits angefangene Projekte stemmen zu können. „Mehr geht nicht“. Schwochow rief die Stadtverordneten auf, aus diesem Grund keine neuen Vorhaben anzuschieben. Denn dann könne er nicht garantieren, dass die Aufgaben erfüllt werden.

Eine Million Euro weniger als gedacht

Finanziell sehe es für die Kommune ebenfalls schlecht aus, erklärte der Verwaltungschef. Bereits Ende März hat der Kämmerer Fred Hofmann die Stadtverordneten darüber informiert, dass der Kommune aufgrund eines gravierenden Fehlers bei den Haushaltsplanungen in den Vorjahren viel weniger Geld zur Verfügung steht als gedacht (die MAZ berichtete). Dabei geht es um knapp eine Million Euro. Mittlerweile habe die Stadt das Problem bei der Kommunalaufsicht dargestellt. „Unsere Ausführungen wurden nicht korrigiert“, sagte Schwochow. Er deutet das so, dass die Fehleranzeige als berechtigt angesehen wird.

Rheinsberg muss Kassenkredit aufnehmen

Das hat Folgen. Der Stadt stehen laut Hofmann jährlich nur 100 000 Euro für Investitionen zur Verfügung. Die Summe für Projekte aber, bei denen Rheinsberg sich für die nächsten Jahre bereits verpflichtet hat wie beim Rathaus-Neubau, liegen bei rund 2,5 Millionen Euro. „Das Geld ist jetzt schon überzeichnet“, sagte Schwochow. Die Kommune werde in diesem Jahr einen Kassenkredit über eine Million Euro aufnehmen müssen. „Das können wir nur einmal machen.“ Bürgermeister Schwochow appellierte, auch aus diesem Grund keine neuen Vorhaben anzuschieben.

CDU: Verwaltung soll „nicht jammern“

Die CDU-Fraktion zeigte sich wenig beeindruckt von den Ausführungen. „Wo liegt das Finanzproblem?“, fragte Walter Luy und verwies auf Finanzerfolge der Stadt in den vergangenen Jahren, als sie viel investiert und Schulden getilgt hatte. Er sei der Auffassung, dass Schwochow und seine Mitarbeiter „nicht jammern müssen“. „Sie glauben doch nicht im Ernst, dass wir uns eine Million finanziellen Spielraum einfach so nehmen“, entgegnete Schwochow. Auch Lysann Gutenmorgen (CDU) fand die Erklärungen des Bürgermeisters zur Personallage zu dramatisch: „Vor einem oder zwei Jahren gab es auch nicht weniger Aufträge, und die Verwaltung hat es geschafft, sie abzuarbeiten“.

Von Celina Aniol

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