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Ostprignitz-Ruppin Rüge nach Vergleich mit Nordkorea
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rüge nach Vergleich mit Nordkorea
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00:18 23.07.2016
Frank-Rudi Schwochow (M.), hier mit Rheinsbergs Bürgermeister Jan-Pieter Rau (l.) und SPD-Mann Sven Alisch, eckt mit seinen Auftritten gern an. Quelle: Foto: Vogel
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Rheinsberg

Einen verbalen Schlagabtausch haben sich bei der Rheinsberger Stadtverordnetensitzung Frank-Rudi Schwochow (BVB-Freie Wähler) und Versammlungsleiter Walter Luy (CDU) geliefert. Dieser gipfelte kurz vor Ende der Sitzung darin, dass Schwochow die Versammlungsleitung mit den Verhältnissen in der Türkei und Nordkorea verglich. Luy erteilte daraufhin dem 29-Jährigen, der pikanterweise selbst CDU-Mitglied ist, eine Rüge.

Die CDU prüft einen Partei-Ausschluss von Schwochow

Die CDU hat gegen Schwochow bereits vor geraumer Zeit ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Das Parteigericht hat jedoch noch nicht entschieden, ob der Rheinsberger Mitglied bleiben darf. Ein Grund: Schwochow war lange krank. Ein anderer: Der Rheinsberger wehrt sich gegen seinen möglichen Rauswurf. CDU-Kreischef Jan Redmann geht davon aus, dass noch in diesem Jahr eine Entscheidung fällt.

Schwochow verteidigte am Mittwoch seinen Vergleich mit Nordkorea. „Ich habe kein Verständnis für die Versammlungsleitung von Herrn Luy.“ Dieser habe den SPD-Abgeordneten Detlef Pagel in der Einwohnerfragestunde zu Wort kommen lassen, andere Volksvertreter jedoch nicht. Zudem habe ihn Luy ständig unterbrochen und sei ihm ins Wort gefallen, wenn er geredet habe. „In einer Demokratie muss man aber auch andere Meinungen gelten lassen können“, so Schwochow.

SPD-Fraktionschef sieht Grenzen verletzt

Für Rheinsbergs SPD-Fraktionschef Sven Alisch hat Schwochow mit seinem Vergleich deutlich „die Grenzen der demokratischen Achtung“ verletzt. „Ich hätte als Versammlungsleiter sogar eine Ordnungsstrafe für Herrn Schwochow beantragt“, betonte Alisch. Diesem Antrag hätten die Stadtverordneten allerdings zustimmen müssen. Versammlungsleiter Luy beließ es bei einer Rüge. Gleichwohl konnten die Stadtverordneten am Montagabend wieder nur einen Bruchteil ihrer umfangreichen Tagesordnung abarbeiten. Mehr als 20 Punkte blieben offen, darunter die Besetzung des Hauptausschusses, eine Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer sowie ein Beschluss zur Gemeindegebietsreform. „Wir sind noch bei Themen, die schon im März auf der Tagesordnung standen“, räumte Schwochow ein. Ein Antrag, die Sitzung erst zu beenden, wenn alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet sind, erhielt jedoch nicht die erforderliche Mehrheit. Daraufhin beendete Versammlungsleiter Luy um 22.15 Uhr die Sitzung.

Von Andreas Vogel

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