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Schrotmühle: Verein soll zahlen

Rüthnick Schrotmühle: Verein soll zahlen

Die Gemeinde Rüthnick will wegen noch ausstehender Betriebskosten ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen den Förderverein Schrotmühle einleiten. Darüber beraten die Gemeindevertreter zumindest bei ihrer nächsten Sitzung. Zwischen Gemeinde und Förderein hatte es einen langen Rechtsstreit um den Pachtvertrag für die Schrotmühle gegeben.

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Die Rüthnicker Schrotmühle war bekannt für ihre Schlachtefeste.

Quelle: Christian Kranz

Rüthnick. Der Streit um die Rüthnicker Schrotmühle war zäh. Und er dauerte noch an, als der Veranstalter vieler Schlachte­feste längst aus der Schrotmühle ausgezogen war. Im November entschied das Landgericht Neuruppin, dass der Förderverein Schrotmühle noch ausstehende Betriebskosten bezahlen muss. Dieses Geld will sich die Gemeinde jetzt über eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme holen – zumindest dann, wenn den Gemeindevertreter bei ihrer nächsten Sitzung am kommenden Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen.

Betriebskosten von Ende 2014 bis Mitte 2015 stünden noch aus, sagt Amtsdirektor Danilo Lieske – insgesamt Kosten von 4600 Euro. Ob die Gemeinde das Geld über eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme tatsächlich zurück bekommt, ist offen. Man müsse sehen, „was überhaupt noch an Vermögen da ist“, sagte Lieske.

Jahrelanger Rechtsstreit um den Pachtvertrag

Im Sommer 2015 war der Förderverein Schrotmühle aus der gleichnamigen Veranstaltungshalle ausgezogen. Dem Auszug war ein jahrelanger Streit mit der Gemeinde um den Pachtvertrag vorausgegangen. Dem Fördervereinsvorsitzenden und früheren Bürgermeister Roland Fröhlich war vorgeworfen worden, die Schrotmühle für kommerzielle Veranstaltungen zu nutzen, ohne eine entsprechende Pacht zu zahlen. Fröhlich hatte immer abgestritten, dass die Veranstaltungen Gewinn abwerfen.

Ein Teil der Schrotmühle – der Vorraum, die Küche und die Toiletten – sind heute an einen Bistrobetreiber verpachtet. Der große Veranstaltungssaal werde „punktuell“ genutzt, so Lieske. Die Schrotmühle, eine ehemalige Landwirtschaftshalle, war von der Gemeinde in den Jahren 2002 und 2003 mit Fördermitteln in sechsstelliger Millionenhöhe zu einem Veranstaltungszentrum ausgebaut worden.

Von Frauke Herweg

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