Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -3 ° Nebel

Navigation:
Schulplatz: Linkenpolitikerin kritisiert Gebühr

Neuruppin Schulplatz: Linkenpolitikerin kritisiert Gebühr

Margitta Mächtig sitzt für die Linke im Brandenburger Landtag. Derzeit ist sie im Landkreis Ostprignitz-Ruppin unterwegs und bietet an verschiedenen Orten eine Bürgersprechstunde an. Um Neuruppin macht Mächtig dabei jedoch einen großen Bogen. Der Grund: Das Entgelt für die Nutzung des Schulplatzes.

Neuruppin 52.924614217495 12.805043532849
Google Map of 52.924614217495,12.805043532849
Neuruppin Mehr Infos
Nächster Artikel
Katze verendet qualvoll nach Vergiftung

Stein des Anstoßes: Der Neuruppiner Schulplatz.

Quelle: Mischa Karth

Neuruppin. Die Landtagsabgeordnete Margitta Mächtig (Die Linke) ist sauer. Sie wollte in dieser Woche auf dem Schulplatz in Neuruppin eine Bürgersprechstunde anbieten – doch nachdem sie für einen Stand 63,12 Euro zahlen sollte, lehnte die Politikerin zerknirscht ab. Stattdessen machte sie unter anderem Halt in Alt Ruppin und Lindow – aber eben nicht in der Fontanestadt. „Wir haben unsere ’Bürgersprechstunde unter freiem Himmel’ seit 2000 in vielen Orten angeboten“, sagt Margitta Mächtig, die aus dem Barnim stammt, „aber das ist mir in 15 Jahren das erste Mal untergekommen.“ Sie habe Verständnis dafür, dass kommerzielle Anbieter auf dem Schulplatz Gebühren zahlen müssten, aber dass auch nicht-kommerzielle in der gleichen Höhe zur Kasse gebeten würden, „finde ich für eine Stadt sehr beschämend“, so Mächtig. „Die Politiker brauchen den Kontakt zu den Bürgern“, sagt sie. Gerade an die Landespolitiker werde häufig die Forderung gestellt, sich häufiger vor Ort zu zeigen. Gebühren seien da der falsche Weg.

Bei der Neuruppiner Stadtmarketing Gesellschaft Inkom zeigte man sich verwundert über Mächtigs Kritik. Die Inkom organisiert die Abläufe auf dem Schulplatz. „Zunächst einmal handelt es sich um keine Gebühr, sondern ein Entgelt“, sagte Sprecherin Andrea Voigt. Dieses bemesse sich nach der Größe des Standes und nach dem Aufwand. „Wir müssen mit unserer Planung dafür sorgen, dass es keine Überschneidungen gibt und kontrollieren, dass der Platz in einem ordnungsgemäßen Zustand ist“, so Voigt. Dadurch entstünden Kosten. Bei der Erhebung des Nutzungsentgelts gelte das Gleichbehandlungsprinzip.

CDU-Politiker sehen im Entgelt kein Problem

Heinz Stawitzki, Fraktionsvorsitzender der CDU im Neuruppiner Stadtparlament, hat Verständnis für das Entgelt. „Warum sollen wir als Politiker nichts zahlen?“, sagt Stawitzki. Der CDU-Stadtverband führe einmal im Jahr eine Bürgerbefragung auf dem Schulplatz durch und habe das Geld stets gezahlt, ohne „darüber nachzudenken“. Im Wahlkampf gälten ohnehin andere Regelungen.

Auch Sebastian Steineke, CDU, sieht in dem Entgelt „nichts Dramatisches“. Ohne Gleichbehandlungsprinzip sei es schwer festzulegen, für wen man eine Ausnahme mache. Außerdem sei die Regelung in Neuruppin etabliert. „Wenn man hier vor Ort ist, ist man das gewohnt“, so Steineke.

Von Mischa Karth

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostprignitz-Ruppin

Die olympischen Spiele werden künftig nicht mehr bei ARD und ZDF übertragen - eine gute Entscheidung?

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg