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Ostprignitz-Ruppin Sitzungsausfall mit Folgen
Lokales Ostprignitz-Ruppin Sitzungsausfall mit Folgen
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00:21 27.10.2017
Der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow hofft, dass er künftig mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten kann. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Eigentlich sollten die Rheinsberger Stadtverordneten am Montagabend tagen. Weil aber die Mehrheit der Abgeordneten zu dem Termin nicht erschienen war und das Gremium dadurch nicht beschlussfähig war, fiel die Sitzung aus. Ungewöhnlich viele, Schätzungen zufolge um die 50 Anwohner, die an diesem Abend ein Anliegen vortragen wollten, wurden unverrichteter Dinge wieder weggeschickt. Auch die Beschlüsse, die für diesen Abend auf der Tagesordnung standen, wurden nicht gefasst. Unter anderem ging es dabei um die Einstellung eines neuen Bauamtsleiters, der die derzeit vakante Stelle ab 1. November übernehmen sollte. Die Wiederholungssitzung findet aber erst am 6. November statt. Auch andere aktuell anstehende Themen wie der geplante Bau von Windrädern oder die Auszahlung von Kita-Essensgeld an Eltern sind nicht behandelt worden.

„Eine sehr unglückliche Situation“

Das Pikante: Bei dieser ersten Versammlung nach der Bürgermeister-Stichwahl, bei der Frank-Rudi Schwochow von BVB/Freie Wähler vor dem Amtsinhaber Jan-Pieter Rau (CDU) das Rennen machte, fehlten die gesamte SPD-Fraktion mit sechs Mitgliedern sowie drei der CDU-Abgeordneten – also ausgerechnet die größten Kritiker des designierten Stadtchefs. Nur der Stadtverordnetenvorsteher Walter Luy (CDU) war da. Die anderen Stadtvertreter hatten bei ihm erst im Laufe des Nachmittags ihr Fehlen wegen Urlaubs oder Krankheit angekündigt. Von einem Boykott oder Zeichen an Schwochow will Luy nichts wissen. „So was kann ich mir nicht vorstellen.“ Für Rheinsbergs Vize-Bürgermeister Peter Böthig ist der Ausfall „eine sehr unglückliche Situation“. Er hofft, dass es ein einmaliges Ereignis war. „Die Arbeit muss schließlich weitergehen“, sagt Böthig.

Land lässt Gemeindevertretern Freiräume

Die Abwesenheit in den SPD/CDU-Reihen hält Schwochow indes zumindest für „einen komischen Zufall“ – zumal die anderen Fraktionen vollzählig waren. „Und es wirft kein gutes Licht auf die Stadtverordnetenversammlung“, findet Schwochow. Zumal die Sitzung aus seiner Sicht von Walter Luy vorschnell beendet worden sei. „Bei der Masse der Leute hätte ich es anders gemacht.“ Das lasse auch die Kommunalverfassung zu. Doch auf seinen Einwand habe Luy nicht reagiert. Davon will Luy nichts wissen: Laut Gesetz sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als die Sitzung zu schließen. Das Innenministerium sieht es anders: So heißt es in einem Rundschreiben von bereits 2011, dass es keine Verpflichtung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit mehr gibt. Beschlussfähig ist eine Gemeindevertretung, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Am Montagabend waren neun der 19 Stadtvertreter da. SPD-Fraktionschef Sven Alisch war gestern nicht zu erreichen.

Von Celina Aniol

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