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Ostprignitz-Ruppin Sorgen um Neuruppiner Altstadt
Lokales Ostprignitz-Ruppin Sorgen um Neuruppiner Altstadt
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09:25 18.06.2015
Friedrich-Engels-Straße in Neuruppin gehört zum Sanierungsgebiet. 2014 wurde mit Arbeiten begonnen, 2015 muss aber eine Pause gemacht werden. Quelle: Geisler
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Neuruppin

Der Neuruppiner Baudezernent Arne Krohn sorgt sich akut um die Stadtsanierung in der Neuruppiner Altstadt. Vor Jahren hatten die Stadtverordneten bereits einen Plan beschlossen, welche Bauvorhaben in den nächsten Jahren noch umgesetzt werden sollen. Doch diesen Plan kann Neuruppin nicht einhalten, weil im Haushalt zu wenig Geld vorgesehen ist. Krohn hofft jetzt, dass die Stadtverordneten den Kämmerer anweisen, in den nächsten Jahren mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Konkret geht es um zusätzlich jeweils 75.000 Euro für Bauvorhaben in der historischen Altstadt in den Jahren 2016 bis 2019.

Das Sanierungsgebiet ist mit 74 Hektar Fläche eines der größten im Land Brandenburg. Etwa 5200 Menschen leben dort. Seit 1991 sind mehr als 40 Millionen Euro Fördermittel in die Sanierung von Straßen, Plätze und Gebäuden innerhalb der Stadtmauer geflossen. Zuschüsse von Bund und Land bekommt die Stadt aber nur, wenn sie auch einen Eigenanteil zahlt.

Mit ihrem Investitionsplan haben die Stadtverordneten festgelegt, dass pro Jahr 320.000 Euro aus der Stadtkasse benötigt werden. Tatsächlich steht aber viel weniger im Haushaltsplan. Krohn fürchtet deshalb um wichtige Bauvorhaben. Betroffen könnten der Umbau der Friedrich-Engels- und die Schinkelstraße sein, aber auch die weitere Sanierung des Tempelgartens und andere Vorhaben.

Auch private Grundstücksbesitzer verlassen sich darauf, dass Neuruppin investiert. Seit 2010 haben viele Eigentümer vorzeitig einen sogenannten Ausgleichsbeitrag für die Wertsteigerung ihrer Grundstücke durch die Stadtsanierung bezahlt. Rund 1,9 Millionen Euro hat die Stadt schon von den Bürgern bekommen, rechnete Krohn im Bauausschuss vor: „Dieses Geld müssen wir wieder in die Stadtsanierung investieren.”

Damit Neuruppin wenigsten die wichtigsten Projekte in der Stadtsanierung umsetzen kann, soll Kämmerer Willi Göbke 2016 bis ’19 wenigstens 250.000 Euro pro Jahr zur Verfügung stellen. Damit ließe sich rund eine Million Euro Fördermittel gewinnen. Zusammen wären das 1,25 Millionen Euro pro Jahr; ein großer Teil der einst geplanten 1,6 Millionen Euro. Um den Haushalt ausgleichen zu können, hatten die Stadtverordneten die Investitionen 2015 so zusammengestrichen, dass selbst der begonnene Umbau der Schinkel- und der Friedrich-Engels-Straße erst einmal auf Eis gelegt werden mussten.

Das Baudezernat fürchtet, dass Neuruppin Fördermittel unwiederbringlich verloren gehen, wenn die Stadt ihren Eigenanteil nicht erhöht. Zuschüsse für die Stadtsanierung sind nur bis 2019 sicher — was danach kommt, ist derzeit offen. Der Bauausschuss stimmte Krohns Forderung einstimmig zu.

Reyk Grunow

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