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Ostprignitz-Ruppin Stadt will Geld für Feste vorzeitig auszahlen
Lokales Ostprignitz-Ruppin Stadt will Geld für Feste vorzeitig auszahlen
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00:32 01.04.2018
Rheinsberger müssen noch auf Geld für Feste und Vereinsarbeit warten. Quelle: Frauke Herweg
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Rheinsberg

Eine ganze Reihe von Festen und Veranstaltungen sollen schon bald in der Rheinsberger Region stattfinden. Doch ohne die finanzielle Hilfe der Stadt sind viele der Feierlichkeiten in Gefahr. Das Problem: Die Kommune hat noch keinen beschlossenen Etat und kann somit eigentlich die jährliche Pauschale für Heimatpflege und Vereinsarbeit nicht auszahlen. Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow rechnet damit, dass die Beratungen zum Haushalt und seine endgültige Aufstellung noch Monate dauern werden.

Finanzspritze, damit Feste nicht ins Wasser fallen

Damit die Festivitäten trotzdem nicht ins Wasser fallen, wollte Schwochow die Stadtvertreter in ihrer Sitzung diese Woche um eine vorzeitige Auszahlung des Geldes bitten. Doch weil die Abgeordneten so lange über andere Themen beraten haben, haben sie diesen Tagesordnungspunkt dann nicht mehr behandelt. Der Rathauschef will sie nun über die sogenannte Zwei- und Drei-Euro-Pauschale in der Sondersitzung am 10. April entscheiden lassen.

Geld wird erst nach Grundsatzentscheidung überwiesen

Insgesamt will die Stadt rund 19 000 Euro an die Ortsteile auszahlen. Flecken Zechlin, Kleinzerlang und Rheinsberg bekommen dabei je 2 Euro pro Einwohner, weil diese Orte auch noch über Einnahmen aus der Kurtaxe verfügen. Die anderen Rheinsberger Dörfer bekommen je 3  Euro pro Bewohner. Bereits in der kommenden Woche werden die Ortsbeiräte von Rheinsberg und Kagar über die Weitergabe der Pauschalen an Veranstalter und Vereine beraten. Überwiesen wird das Geld aber erst, wenn die Stadtverordneten grundsätzlich der vorzeitigen Auszahlung an die Ortsteile zustimmen.

Offen, wann andere Themen behandelt werden

Wann indes die anderen Themen besprochen werden, die in der Sitzung am Montag nicht geschafft wurden, sei noch unklar, sagt Schwochow. Eine Entscheidung darüber, ob es eine zusätzliche Fortsetzungssitzung noch im April geben wird oder ob die offenen Fragestellungen erst in der nächsten regulären Versammlung am 7. Mai behandelt werden, müsse der Stadtverordnetenvorsteher Walter Luy treffen. Dabei geht es unter anderem um den geplanten Kauf eines Holzhäckslers für den Bauhof, die Aufhebung der Altersgrenze für Feuerwehrleute und die Forderung nach einer Busanbindung für Beckersmühle. ca

Von Celina Aniol

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