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Ostprignitz-Ruppin Stadthaushalt mit leichtem Defizit
Lokales Ostprignitz-Ruppin Stadthaushalt mit leichtem Defizit
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00:19 10.12.2017
Investiert wird in Kyritz aktuell am Mehrgenerationenhaus. Unter anderem erhält der Spielplatz eine Tischtennisplatte und neue Bänke. 10 000 Euro aus Lottoeinnahmen hat das Land zur Verfügung gestellt. Quelle: privat
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Kyritz

Die Stadt Kyritz wird im kommenden Jahr voraussichtlich mehr Geld ausgeben, als sie einnimmt. Die Stadtverordneten verabschiedeten bei ihrer Sitzung am Mittwoch einen Haushaltsplan für 2018, der bei einem Gesamtvolumen von rund 17 Millionen Euro ein Defizit von gut 170 000 Euro ausweist.

Schon für das laufende Jahr rechnet man im Rathaus mit einem Fehlbetrag von etwa 100 000 Euro. Zwar kann die Stadt das alles noch per Griff in die Rücklagen ausgleichen, doch die Stadtverordneten zeigten sich besorgt.

Zweifel am Investitionsvolumen

„Die Investitionen sind sportlich“, befand beispielsweise Jürgen Freier (CDU). Gut 5,6 Millionen Euro will die Stadt im nächsten Jahr für Anschaffungen und Bauvorhaben ausgeben. Große Posten sind dabei vor allem die Sanierung der alten Kyritzer Brennerei (667 000 Euro) und der Prinzenstraße (470 000 Euro), der Abriss der alten Wäschereigebäude samt Dekontaminierung im Klosterviertel (420 000 Euro), Sanierungsvorhaben an der Carl-Diercke-Schule (363 000 Euro) und am Mehrgenerationenhaus (462 000 Euro) oder das geplante Nachbarschaftshaus an der Kita „Kunterbunt“ (300 000 Euro). Weitere Infrastrukturvorhaben betreffen die Bahnbrücke der B 5, die Straße der Jugend, die Straßenbeleuchtung in Gantikow und in der Perleberger Straße, die Bahnübergänge in der Holzhausener Straße und Hagenstraße, die neue Gleisquerung am Bahnhof.

„Wir müssen auch den Mut aufbringen, mal auf ein Vorhaben zu verzichten, wenn uns etwas überfordert“, forderte Jürgen Freier. „Wenn wir da nicht anfangen umzusteuern, wird es irgendwann schwierig.“ Trotzdem beschlossen die Stadtverordneten am selben Abend einstimmig, 30 000 Euro für die Anschaffung eines Toilettencontainers im Klostergarten auszugeben. Die fest installierte Anlage soll in den Jahren der Klostersanierung den weiteren Veranstaltungsbetrieb ermöglichen.

Stellenplan reduziert

Andreas Lange (Kyritz Land) beantragte, angesichts des zu erwartenden Defizites im kommenden Jahr nur eine statt der vorgeschlagenen zwei neuen Stellen im Bauhof zu schaffen. Widerspruch dagegen meldete vor allem Thomas Michaelis (SPD) an: Angesichts der wachsenden Aufgaben des Bauhofes und seiner Tätigkeit für das Bild der Stadt seien zwei zusätzliche Mitarbeiter durchaus angebracht. Die Mehrheit der Stadtverordneten sah das anders und stimmte für die Reduzierung des Stellenplanes.

In diesem Zusammenhang kamen die erneut steigenden Personalausgaben in der Stadtverwaltung zur Sprache. 5,3 Millionen Euro sind dafür angesetzt – gut 700 000 Euro mehr als noch 2016. Laut Kämmerer Michael Köhn liegt das vor allem daran, dass die Personalausgaben ausgerechnet in jenem Vergleichsjahr aufgrund unvorhersehbarer Umstände (unter anderem Todesfälle) besonders niedrig ausfielen. Seitdem schlugen nicht nur Tarifanpassungen, sondern auch Höherstufungen von Mitarbeitern und Neueinstellungen (unter anderem mehr Auszubildende) zu Buche.

Das Defizit als Episode

Der Kämmerer hält das Defizit des kommenden Jahres kurzfristig für vertretbar, zumal die Rücklagen der Stadt mit über 10 Millionen Euro derzeit gut bestückt sind. Michael Köhn rechnet wie schon für 2018 angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs mit weiter steigenden Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen, der Gewerbesteuer, der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer, dem Familienleistungsausgleich und bei der Grundsteuer B. Bereits 2019, so die Prognose, werde aus dem 2018er Fehlbetrag wieder ein Überschuss.

Der Haushaltsbeschluss der Stadtverordneten fiel am Ende einstimmig.

Von Alexander Beckmann

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