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Ostprignitz-Ruppin Straßenkehren in Neustadt weiter Thema
Lokales Ostprignitz-Ruppin Straßenkehren in Neustadt weiter Thema
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00:17 06.05.2016
Auch das Säubern von Gully-Senkkästen funktionierte. Quelle: Foto: Beckmann
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Neustadt

So sauber war der Rinnstein im Neustädter Gewerbegebiet Nord schon lange nicht mehr – zumindest auf ein paar Metern. Mitarbeiter der Abfallwirtschaftsunion (Awu) führten den Stadtverordneten am Montagabend dort die Straßenreinigungstechnik des Unternehmens vor. Jahre alte Schmutzablagerungen bereiteten der Kehrmaschine kaum Schwierigkeiten. Das büschelweise sprießende Unkraut war da schon hartnäckiger. Bei regelmäßigem Einsatz erledige sich aber auch das, versicherte Awu-Geschäftsführer Matthias Noa. Die probeweise Entleerung des Sammeleimers aus einem Gully funktionierte ebenfalls problemlos.

Die Demonstration im Gewerbegebiet kam nicht von ungefähr. Bereits im vergangenen Jahr hatten sich die Stadtverordneten mit der Zukunft der Straßenreinigung in Neustadt beschäftigt. Die wollte man vor allem an wichtigen, viel befahrenen Straßen nicht länger allein den Anwohnern überlassen. Profis sollten ran, um Rinnsteine und die Senkkästen der Regenwassereinläufe regelmäßig zu pflegen. Schon damals im Spätherbst war die Awu als Dienstleister im Gespräch.

Reinigung nicht zufriedenstellend

Doch mit der knappen Entscheidung der Stadtverordneten vom 8. Dezember war das Thema erst einmal vom Tisch. Als problematisch empfunden wurde offenbar vor allem die Finanzierung des Ganzen. Die Kommune selbst könnte für die Straßenreinigung nicht aufkommen. Sie wirtschaftet seit vielen Jahren tief im Haushaltsdefizit. Also sollten die Anwohner, die durch den Einsatz der Technik von ihren Straßenreinigungspflichten entlastet würden, dafür bezahlen. Alle anderen müssten weiter selbst putzen, kämen dafür aber finanziell ungeschoren davon. Die Idee erwies sich allerdings in der praktischen Umsetzung als ausgesprochen kompliziert. Denn die Profis würden nicht an jeder Stelle das komplette Reinigungsprogramm inklusive Winterdienst übernehmen, sondern manchmal mehr und andernorts weniger. In der Beitragsberechnung für die Anlieger sollte sich das niederschlagen – was die ganze Sache unübersichtlich und für den Einzelnen kaum nachvollziehbar machte.

Dass die Straßenreinigung in Neustadt eine bislang nicht zufriedenstellend gelöste Aufgabe ist, zeigte sich bei der Vorführung im Gewerbegebiet: Die Rinnsteine dort hatten ein bisschen Reinigung wirklich dringend nötig. „Straßenreinigung dient auch dazu, Straßen in ihrer Funktion zu erhalten“, warb Awu-Chef Matthias Noa und empfahl mindestens acht Einsätze im Jahr.

Dem konnten die Stadtverordneten grundsätzlich nicht widersprechen. Endgültig vom Tisch ist der Einsatz der Profis in der Stadt noch nicht. Nach Auskunft aus der Amtsverwaltung ist ein neuer, verbesserter Entwurf für die Straßenreinigungssatzung in Arbeit.

Von Alexander Beckmann

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