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Ostprignitz-Ruppin Streit um Lange Straße in Karwe
Lokales Ostprignitz-Ruppin Streit um Lange Straße in Karwe
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02:15 12.09.2015
Peter Schwachenwalde (l.) aus dem Rathaus hatte am Dienstagabend in Karwe einen schweren Stand. Auch Krafft von dem Knesebeck hatte mehrere Fragen. Quelle: Andreas Vogel
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Karwe

Erst haben die Anwohner der Langen Straße von Karwe jahrelang vergeblich auf die Kostenbescheide aus dem Neuruppiner Rathaus für das Gestalten der Nebenanlagen warten müssen – und jetzt, wo die Bescheide allmählich eintrudeln, sind sie auch nicht zufrieden. Der Grund: Zwar müssen die Anlieger nichts für die Asphaltpiste bezahlen, weil es sich um eine Kreisstraße handelt. Doch das Rathaus geht bei seinen Berechnungen für die Nebenanlagen davon aus, dass die Lange Straße eine sogenannte Haupterschließungsstraße ist. Die Karwer pochen indes darauf, dass es sich um eine Durchfahrtsstraße handelt.

Was nach einem lächerlichen Streit um die formal richtige Einstufung einer Straße klingt, hat einen ernsten, weil finanziellen Hintergrund. Denn bei einer Durchfahrtsstraße müssten sich die Anlieger deutlich weniger an den entstandenen Kosten beteiligen als bei einer Haupterschließungsstraße. Entsprechend turbulent ging es am Dienstagabend in Karwe zu. Mehr als 50 Einwohner saßen in der „Kastanie“ Peter Schwachenwalde und Marga Reinus aus dem Rathaus gegenüber. „Das Ergebnis ist eindeutig“, sagte Ortsvorsteher Siegfried Pieper und verwies auf eine Zählung der Karwer. Demnach nutzen deutlich mehr Kraftfahrer die Lange Straße, um in Richtung Neuruppin oder Wustrau zu kommen als Einheimische. Das Verhältnis liegt demnach an einem normalen Wochentag bei 770 zu 440.

Ortsvorsteher pocht auf Durchfahrtsstraße

„Die Lange Straße ist eine Kreisstraße und wurde als Durchfahrtsstraße ausgebaut.“ Als Beleg dafür verwies Pieper zudem auf die Spureinengungen an der Ein- und Ausfahrt des Dorfes sowie auf die Aufpflasterungen im Kreuzungsbereich Bahnhofstraße sowie im Kurvenbereich. Darauf habe der Ortsbeirat beim Ausbau der Straße extra gedrungen, um Raser zu bremsen. Pieper forderte, dass die bereits erteilten Vorbescheide zurückgenommen und korrigiert werden.

Das sieht Peter Schwachenwalde, der sich seit 1995 um Beitragsrechnungen kümmert, gar nicht ein. Schwachenwalde verwies auf ein Gerichtsurteil, das in gleicher Sache einen anderen Neuruppiner Ortsteil betraf. Demnach ist die Einstufung einer Straße von ihrer Funktion und ihrem Ausbauzustand abhängig, nicht jedoch von der „tatsächlichen“ Verkehrsbelastung. Diese ist lediglich ein Indiz, „weil sich die Verkehrsströme jederzeit ändern können“. Zudem seien weder die insgesamt 1200 gezählten Autos ein Beleg für eine Durchfahrtsstraße noch die gepflasterten Randstreifen und die Einengungen am Ortsein- und -ausgang.

Unruhe im Saal

Die folgende Unruhe im Saal versuchte Ortschef Pieper zu dämpfen. „Wir sollten aufpassen, dass wir nicht unüberwindbare Hindernisse aufbauen.“ Schließlich gehe es um einen Kompromiss. „Jeder Einwohner will seine Zeche bezahlen“, so Pieper. Doch gebe es viele Ungereimtheiten. So muss Krafft von dem Knesebeck sich nicht an den Kosten für die Nebenanlagen beteiligen, und auch nicht die 50 Leute, die auf seinem Gutshof wohnen. „Aber für die Schneegebühren werden wir zur Kasse gebeten“, wunderte sich von dem Knesebeck.

Laut Schwachenwalde liegt daran, dass die private Erschließungsstraße, die von der Langen Straße zum Gutshof führt, länger als 100 Meter ist. Sie gelte damit als „eigene Anlage“, weshalb deren Anwohner nicht an den Kosten für die Nebenanlagen der Langen Straße beteiligt werden dürften. Warum diese Regelung beim Schneeräumen nicht greift, blieb offen. Schwachenwalde bot aber allen an, bei Fragen direkt zu ihm ins Rathaus zu kommen. Der Ortsbeirat will etwas anderes: Im Oktober soll es erneut ein Gespräch mit den Anliegern in Karwe geben. „Vielleicht gibt es bis dahin noch ein Nachdenken im Rathaus.“

Von Andreas Vogel

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