Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 2 ° Schneeregen

Navigation:
Streit um Millionen

Gericht weist Klage der Ruppiner Kliniken ab Streit um Millionen

Die Ruppiner Kliniken sind mit ihrer Millionenklage gegen die West LB gescheitert. "Die Klage ist abgewiesen worden", sagte am Dienstag Ludwig Thönnissen, Sprecher des Landgerichts Düsseldorf. Das Neuruppiner Krankenhaus wollte Schadensersatz in Höhe von drei Millionen Euro. Grund waren Zinsgeschäfte.

Voriger Artikel
Rückschlag für Wittstocker Polizisten
Nächster Artikel
Wo Wünsche wahr werden
Quelle: dpa

Düsseldorf. Mit zwei sogenannten Swaps wollten die Kliniken ihre Belastung durch Kreditzinsen senken. Dazu wurden zwei Zinswetten über fünf und zehn Millionen Euro auf den Umrechnungskurs von Euro und Schweizer Franken abgeschlossen. Das Geschäft ging zunächst auch gut. Doch mit dem Erstarken des Euro kehrte sich der Vor- in einen Nachteil um. Vor dem Landgericht Düsseldorf argumentierten die Kliniken, dass sie von der West LB falsch beraten worden seien. Aber dieser Argumentation folgten die Richter nicht.

"Die West LB ist in diesem Fall nicht als Berater aufgetreten", sagte Sprecher Thönnissen. Vielmehr habe das Krankenhaus eine Finanzagentur eingestellt. Die West LB sei lediglich der Verkäufer der Swaps gewesen. In anderen Fällen, so der Gerichtssprecher, war die Westdeutsche Landesbank in einer Doppelfunktion: als Herausgeber der Swaps und als Berater. Mehrere Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die sich ebenfalls mit Zinswetten verspekuliert hatten, waren deshalb vor Gericht gezogen und hatten mit ihren Klagen auch Erfolg. "Das Finanzprodukt ist dasselbe, die Vertragssituation aber eine andere", so Thönnissen. Daran ändere auch nichts, dass die Kliniken zuvor schon mit der West LB gesprochen hatten. Ein Beratungsvertrag wurde dabei jedoch nicht abgeschlossen.

Gegen das Urteil des Landgerichts kann innerhalb eines Monats Berufung eingelegt werden. Das müsste der Landkreis machen. Denn das Krankenhaus ist ein Unternehmen des Kreises. Wird Berufung eingelegt, dann müsste sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf mit dem Fall beschäftigen. Allerdings war schon die Klage vor dem Landgericht umstritten. Zum einen, weil sie einen sechsstelligen Betrag kostet; zum anderen hatten Juristen die Erfolgsaussichten als sehr gering bezeichnet.

Von Andreas Vogel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostprignitz-Ruppin
123c76c4-dff8-11e7-a15f-f363db308704
Fontanestadt Neuruppin „damals und heute“

Neuruppin ist die Kreisstadt des Landkreises Ostprignitz-Ruppn. Der Ort erhielt 1256 das Stadtrecht und ist bekannt als Geburtsstadt von Schriftsteller Theodor Fontane und Baumeister Karl Friedrich Schinkel.

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg