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Stühlerücken in Rheinsberger Aufsichtsräten

Bürgermeister muss sich der Kommunalaufsicht beugen Stühlerücken in Rheinsberger Aufsichtsräten

Lange hat sich Rheinsbergs Bürgermeister Jan-Pieter Rau geweigert, Mitglied im Aufsichtsrat einer städtischen Gesellschaft zu werden. Der Rathauschef argumentiert mit Transparenz. Doch die Kommunalaufsicht sieht das anders – und Rau will sich beugen.

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Rheinsbergs Bürgermeister Jan-Pieter Rau.

Quelle: Peter Geisler

Rheinsberg. Rheinsberg muss die Aufsichtsräte seiner städtischen Gesellschaften neu besetzen. Bürgermeister Jan-Pieter Rau hatte es bislang abgelehnt, Mitglied in einem der Aufsichtsräte zu sein oder einen Vertreter der Verwaltung zu entsenden. Das aber sehen die Vorgaben durch das Land vor. „Inzwischen ist es hochgeprüft bis zur oberen Kommunalaufsicht im Innenministerium“, sagte Rau am Montagabend im Hauptausschuss. „Der Bürgermeister hat rechtswidrig gehandelt.“

An seiner Argumentation hält der Bürgermeister fest

Rau hatte bereits bei seinem Amtsantritt 2010 erklärt, dass er keine Doppelfunktion als Aufsichtsratmitglied und als Gesellschaftervertreter in ein und derselben Gesellschaft übernehmen wolle. „Das ist ein Gebot der Transparenz“, argumentiert er. Rau machte am Montagabend deutlich, dass er seine Argumentation nach wie vor für richtig hält. Allerdings will er sich den Vorgaben durch das Land beugen: „Wir können hier nur versuchen, über die Fraktionen im Landtag auf eine Veränderung hinzuwirken.“

Veränderungen in einigen Gremien

Die Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen jetzt, Rau in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Musikkultur Rheinsberg zu entsenden. Das bisherige Aufsichtsratsmitglied Sven Alisch und sein Stellvertreter Walter Luy sollen abberufen wurden. Bei den Rheinsberger Stadtwerken und der Rheinsberger Wohnungsbaugesellschaft wird voraussichtlich Kämmerer Andreas Neubert ein Mandat im Aufsichtsrat übernehmen. Raus bisheriges Fehlen in den Aufsichtsräten hat nach seiner Einschätzung keinen Einfluss auf die dort gefassten Beschlüsse.

Von Frauke Herweg

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