Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Verhärtete Fronten nach Bürgermeisterwahl
Lokales Ostprignitz-Ruppin Verhärtete Fronten nach Bürgermeisterwahl
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:32 26.10.2017
Wahlplakate von Jan-Pieter Rau und Frank-Rudi Schwochow. Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Mehrere Abgeordnete im Urlaub, dienstliche Verpflichtungen, Krankheit, ein Unfall – die Fraktionsvorsitzenden der Rheinsberger CDU und SPD beteuern, dass das beinahe geschlossene Fernbleiben beider Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung am Montag (die MAZ berichtete) reiner Zufall war. Von Boykott oder Blockade – diese Worte kursieren in der Prinzenstadt seit jenem Abend – wollen Burkhardt Stranz (CDU) und Sven Alisch (SPD) nichts wissen. Worte des Bedauerns, dass geschätzte 50 Bürger mit ihren Anliegen an diesem Tag unverrichteter Dinge wieder von dannen ziehen mussten, weil die Sitzung wegen fehlender Beschlussfähigkeit vom CDU-Stadtverordnetenvorsteher Walter Luy ohne Einwohnerfragestunde abgebrochen wurde, hört man von ihnen nicht. Dafür von denen, die erschienen sind: der Linken, BVB/Freie Wähler und dem fraktionslosen Wilfried Schmidt. Alisch verweist lediglich darauf, dass er die Abwesenheit der SPD bereits in der Woche davor der Stadt und Luy angekündigt habe. Luy sagte zuvor, dass die Hinweise der Abgeordneten erst im Laufe des Montagnachmittags bei ihm eingingen.

„Der Wahlkampf wurde sehr unter der Gürtellinie geführt“

Beide Parteien erheben seit der von Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) am 15. Oktober gewonnenen Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Rheinsberg Vorwürfe. Gemäßigt klingt diese Kritik aus dem Mund von Jan-Pieter Rau, der bei der Wahl unterlegen ist und am 22. Januar als Amtsinhaber von Schwochow abgelöst wird. „Der Wahlkampf wurde sehr unter der Gürtellinie geführt“, sagt er. Weiter kommentieren will er seine Äußerungen nicht. „Aber die Rheinsberger wissen, was sie in ihren Briefkästen gefunden haben.“

Anschuldigungen von beiden Seiten

Rau zielt auf die vom Unternehmer Wolfgang Schroth kurz vor beiden Wahlgängen verteilten Hauswurfsendungen ab, in denen er Rau heftig angriff. Schroth entwickelt seit gut einem Jahrzehnt ein Wohngebiet in Rheinsberg – und hat gerade beim Innenministerium einen Antrag auf Amtshaftung gegenüber der Stadt gestellt. Auf den Handzetteln stellt Schroth seine Sicht der Dinge auf die Probleme mit der Stadt beim Bau von Straßen in dem Gebiet dar. Außerdem fragt er, ob Walter Luy mit seiner Reinigungsfirma ohne Ausschreibung die städtischen Toiletten im Schuss hält, ob Rau Jugendliche angeheuert hat, die Schwochows Wahlplakate angezündet haben und ob Verwaltungsmitarbeiter wegen des Führungsstils im Rathaus ihre Stellen gekündigt haben. Rau sagt, dass an den Vorwürfen nichts dran ist. Luy spricht von „Lüge“. Deshalb die Wahl anfechten will Rau aber auch nicht. „Das ist nicht mein Stil“, sagt er. Die vier Schreiben, die er selbst vor der Stichwahl an die Rheinsberger gerichtet hat, und die ebenfalls Schwochow persönlich angreifen, will er nicht kommentieren. „Herr Rau hat nur reagiert“, verteidigt ihn Alisch. Schwochow sieht es anders: „Herr Rau hat mit seinen Flugblättern die Grenze des guten Geschmacks verletzt“.

Alisch spricht von „Beeinflussung der Stimmabgabe“

Alisch, der ebenfalls als Kandidat für das Amt angetreten war, in der ersten Runde verloren und daraufhin Rau unterstützt hat, greift dennoch Schwochow an. Er spricht von „Beeinflussung der Stimmabgabe“, da Rau bei Schroths Blättern angeblich keine Chance hatte, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Zudem glaubt er, dass Schwochow die Handzettel Schroths geschrieben hat. Das habe ihm der Unternehmer selbst gesagt. „Herr Schwochow hat mit der Sache nichts zu tun“, sagt Schroth gegenüber der MAZ. Auch der designierte Bürgermeister will davon nichts wissen. „Ich habe mich mit Herrn Schroth wegen seiner Probleme immer wieder unterhalten – aber nicht nur im Wahlkampf.“

Bislang hat niemand die Wahl angefochten

Aus Alischs Sicht ist das allerdings nicht das einzige Vergehen Schwochows. Er wirft dem 31-Jährigen auch das Rau-kritische Schreiben seines Fraktionskollegen Hans-Georg Rieger vor. „Kenne ich“, sagt Schwochow, „habe ihn aber nicht darum gebeten – und ich kann es ihm nicht verbieten.“ Was Alisch noch mehr umtreibt, sind die auf dem Stimmzettel verzeichneten Unterstützer Schwochows. Alisch bezeichnet eine Vielzahl der zwölf Gruppierungen als „erfunden“. Mit der Aufzählung dieser Initiativen habe Schwochow den Wählern „eine breite Unterstützung vortäuschen“ wollen, die es tatsächlich nicht gebe. Für das kreisliche Rechtsamt stellt sich die Sache anders dar. Die Gestaltung des Stimmzettels sei „zulässig und darüber hinaus gesetzlich notwendig“ gewesen, so Kreissprecherin Eylin Roß. Sie ist sich sicher, dass alle auf dem Stimmzettel genannten politischen Vereinigungen und Wählergruppen ordnungsgemäß unterzeichnet haben. „Der Stimmzettel entspricht insoweit den gesetzlichen Bestimmungen“, so Roß. Er könne es verstehen, dass diese Unterstützerliste die anderen ärgert, sagt Schwochow. „Sie hatten aber die Möglichkeit, es genauso zu machen – haben sie aber nicht.“ Bislang hat allerdings niemand von dem Recht Gebrauch gemacht, die Wahl anzufechten, sagt Vize-Wahlleiterin Corina Seefeld. Die Frist läuft noch bis zum 2.November.

„Die Stoßrichtung der Parteien war deftig“

Alisch, der Schwochow vorwirft, Strippenzieher bei Beschädigung eigener Wahlplakate zu sein, was dieser dementiert, bleibt bei seiner Meinung. „Von Herrn Schwochow wurde ein billiger Wahlkampf betrieben, der mit den Schmähschriften und Werbekampagnen wie ein Drehbuch erscheint.“ Alisch verweist darauf, dass „ein getäuschter Wähler“ Einspruch erheben und das Wahlergebnis gerichtlich anfechten kann.

Dass der Wahlkampf unter der Gürtellinie war, findet auch Freke Over (Die Linke) – allerdings von beiden Seiten. „Die Stoßrichtung der Parteien war deftig, das Schmutzige kam vor allem aus einer dritten Richtung“, sagt Over, der ebenfalls kandidierte und gescheitert ist.

Von Celina Aniol

In Neuruppin entstehen in den nächsten Monaten an drei Bushaltestellen neue Unterstände für die Fahrgästen. Bezahlt werden sie teilweise vom Investor für die geplante Erweiterung des Reiz’ Dort sollen 2018 mehrere neue Märkte entstehen.

26.10.2017

Eine ungewöhnliche Lesung für Kinder gab es am Donnerstag in Wusterhausen innerhalb der Reihe „Literarischer Bilderbogen“. Während Andrea Böhm die von ihr erdachten Geschichten spannend und lebhaft erzählte, zeichnete Lee D. Böhm am digitalen Zeichenbrett einige Szenen.

26.10.2017

Zauberhafte Szenen und Effekte sind den 17 Schülern aus Wittstock und Heiligengrabe bei ihrer Schwarzlichttheateraufführung am Mittwoch in Blumenthal gelungen. Auf die Beine gestellt wird das Projekt jedes Jahr von den Schulsozialarbeitern, die bei der Darbietung erstmals auch eine eigene Szene hatten.

29.10.2017