Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Ostprignitz-Ruppin Wegen Hetze auf Facebook verurteilt
Lokales Ostprignitz-Ruppin Wegen Hetze auf Facebook verurteilt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:01 30.11.2016
Facebook steht immer wieder in der Kritik, menschenverachtende Kommentare zu dulden. Quelle: Stephan Jansen
Anzeige
Neuruppin

Wegen Volksverhetzung ist ein 53-jähriger Neuruppiner vom Amtsgericht Neuruppin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte im April über die Internetplattform Facebook eine Bildnachricht veröffentlicht, bei der ein Soldat mit angelegtem Maschinengewehr abgebildet war. Darunter stand: „Das schnellste deutsche Asylverfahren.“ Das Gericht erteilte daraufhin gegen den Mann wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl und verhängte eine Geldstrafe. Dieser Strafbefehl ist nun rechtskräftig geworden, sagte am Mittwoch eine Gerichtssprecherin. Über die Höhe der Geldbuße wollte die Sprecherin nichts sagen. Grund: Es wären sonst Rückschlüsse auf die Höhe des Einkommens des Mannes möglich.

Pegida-Mitbegründer ebenfalls verurteilt

Facebook steht seit Monaten in der Kritik, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen und andere Delikte zu dulden. Die Staatsanwaltschaft München hat deshalb gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Der Mitbegründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses Pegida, Lutz Bachmann, wurde jüngst zu einer Geldstrafe von 9600 Euro wegen Volksverhetzung verurteilt.

Von Andreas Vogel

Mit 14 000 Artikeln, davon über die Hälfte Frischeprodukte, gibt es in Wittstock seit Mittwoch einen zweiten Vollversorger. Über die Eröffnung des neuen Rewe-Marktes in der Röbeler Straße freuten sich neben allen am Bau Beteiligten und Kunden besonders die 26 Mitarbeiter. Sie und fünf Bäckereifachverkäufer haben auf dem Verkaufsareal einen neuen Job gefunden.

03.12.2016

Die Johann-Sebastian-Bach-Straße in Kyritz ist nach monatelangen Bauarbeiten gerade einmal knapp eine Woche freigegeben, schon erhitzen sich in der Knatterstadt die Gemüter. Viel zu kurz geraten soll der Stellplatz sein, heißt es. Holger Ebert vom Kyritzer Bauamt sieht die Sache ganz anders und nimmt dazu Stellung.

03.12.2016
Ostprignitz-Ruppin Ostprignitz-Ruppin: Polizeibericht vom 30. November - 81-jähriger Autofahrer schwer verletzt

Bei einem Verkehrsunfall in Wusterhausen ist am Dienstag ein 81-jähriger Autofahrer schwer verletzt worden. Auf Höhe der Tankstelle war sein Wagen mit einem voraus fahrenden Pkw zusammengestoßen. Dessen Fahrer wollte erst nach links zur Tankstelle abbiegen, entschied sich dann aber anders.

30.11.2016
Anzeige