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Wegen Hetze auf Facebook verurteilt

Neuruppin Wegen Hetze auf Facebook verurteilt

Weil er auf der Internetplattform Facebook im April gegen Ausländer gehetzt hat, hat das Amtsgericht Neuruppin jetzt einen 53-jährigen Neuruppiner in einem vereinfachten Verfahren wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Unklar blieb, wie viel Geld der Mann nun zahlen muss.

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Facebook steht immer wieder in der Kritik, menschenverachtende Kommentare zu dulden.

Quelle: Stephan Jansen

Neuruppin. Wegen Volksverhetzung ist ein 53-jähriger Neuruppiner vom Amtsgericht Neuruppin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte im April über die Internetplattform Facebook eine Bildnachricht veröffentlicht, bei der ein Soldat mit angelegtem Maschinengewehr abgebildet war. Darunter stand: „Das schnellste deutsche Asylverfahren.“ Das Gericht erteilte daraufhin gegen den Mann wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl und verhängte eine Geldstrafe. Dieser Strafbefehl ist nun rechtskräftig geworden, sagte am Mittwoch eine Gerichtssprecherin. Über die Höhe der Geldbuße wollte die Sprecherin nichts sagen. Grund: Es wären sonst Rückschlüsse auf die Höhe des Einkommens des Mannes möglich.

Pegida-Mitbegründer ebenfalls verurteilt

Facebook steht seit Monaten in der Kritik, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen und andere Delikte zu dulden. Die Staatsanwaltschaft München hat deshalb gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Der Mitbegründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses Pegida, Lutz Bachmann, wurde jüngst zu einer Geldstrafe von 9600 Euro wegen Volksverhetzung verurteilt.

Von Andreas Vogel

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