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Wer den Einsatz verursacht, der zahlt ihn auch

Neuruppin Wer den Einsatz verursacht, der zahlt ihn auch

Die Stadt Neuruppin stellt Bürgern, Firmen oder sonstigen Institutionen immer wieder Feuerwehreinsätze in Rechnung – zum Beispiel wenn ein Tier gerettet werden muss, bei einem Fahrzeug Öl ausläuft oder die Brandmeldeanlage einen Fehlalarm ausgelöst hat. Aber werden all diese Rechnungen auch anstandslos gezahlt?

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Die Feuerwehr ist bei Notfällen stets zur Stelle.

Quelle: Peter Geisler

Neuruppin. Die Katze kommt nicht mehr allein vom Baum, bei einem Fahrzeug läuft Öl aus, die Brandmeldeanlage hat einen Fehlalarm ausgelöst: Bei all diesen Notlagen ist die Feuerwehr in wenigen Minuten zur Stelle. Wer aber zahlt den Einsatz der Retter? In den genannten Fällen der Verursacher selbst. Die Stadt schickt ihm eine Rechnung, in der der Einsatz minutengenau abgerechnet wird. So ist es in der Kostenersatzsatzung der Stadt geregelt.

Insgesamt 60 Feuerwehreinsätze hat die Stadt Neuruppin in diesem Jahr bis zum Stichtag 31. Juli gegenüber Dritten – also Bürgern, Firmen oder sonstigen Institutionen – in Rechnung gestellt. Im gesamten Jahr 2015 waren es 113. Die meisten Rechnungen – 28 Stück – wurden gestellt, weil die Feuerwehr als Notarzt-Zubringer agiert hat. Das heißt, sie hat den Notarzt mit einem ihrer Einsatzfahrzeuge zu seinem Einsatzort gebracht. An zweiter Stelle rangieren die Rechnungen für Einsätze wegen eines Fehlalarms der Brandmeldeanlage. Das kam bisher zwölf Mal vor, gefolgt von Verkehrsunfällen, die acht Mal in Rechnung gestellt wurden. 2015 sah die Rangfolge ähnlich aus: Einsätze als Notarzt-Zubringer gefolgt von Einsätzen wegen einer Ölspur oder Fehlalarmen von Brandmeldeanlagen.

Nur wenige Fälle landen vor Gericht

Nahezu alle Rechnungen würden auch anstandslos gezahlt, sagt Stadtsprecherin Michaela Ott. „Es gibt nur wenige Ausnahmen und schätzungsweise landen ein bis zwei Prozent aller Fälle am Ende vor Gericht, weil jemand nicht zahlen will.“

Am teuersten kommt die Verursacher von Feuerwehreinsätzen zu stehen, wenn das sogenannte Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug zum Einsatz kommen muss. Es kostet rund 122 Euro pro Stunde. Auf Platz zwei schafft es das Tanklöschfahrzeug, dessen Einsatz knapp 99 Euro pro Stunde kostet. Vergleichsweise günstig ist dagegen der Einsatzleitwagen – mit rund 40 Euro pro Stunde.

Einsatz muss minutengenau abgerechnet werden

Die Kostensätze für Feuerwehreinsätze sind zuletzt im Juli 2015 angepasst worden. Seitdem dürfen für den Einsatz von freiwilligen Helfern nur noch 7,50 Euro pro Stunde berechnet werden – statt zuvor 18 Euro. Für angestellte Feuerwehrleute der Hauptwache gilt ein Stundensatz von 28,33 Euro.

Bis zur Änderung der Kostensatzung wurden die Feuerwehreinsätze von der Stadt stundenweise abgerechnet. Wenn die Wehr länger als die ersten zehn Minuten im Einsatz war, galt jeweils der Kostensatz für die volle Stunde. Nach der neuen Regelung muss die Stadt auf die Minute genau die Zeit berechnen, die die Feuerwehr tatsächlich für ihre Arbeit braucht.

Von Josephine Mühln

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