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Ostprignitz-Ruppin Windige Nachrichten
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00:17 08.09.2016
Wenn bei Herzberg wie 2009 neue Windräder gebaut werden, dann will die Gemeinde zumindest mitreden. Quelle: Peter Geisler
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Herzberg

Schlicht zu windig ist ihnen das Versprechen, dass zwischen Herzberg und Schönberg entgegen den ursprünglichen Plänen nun doch kein Windeignungsgebiet ausgewiesen werden soll. Weder die Gemeinde noch die Stadt trauen dem neuen Frieden, der vom Land und den Regionalplanern ausgerufen wurde. Deshalb bleiben Herzberg und Lindow auch bei ihrer alten Strategie: Sie halten an den Veränderungssperren und den Bebaungsplänen fest, für die sie sich erst in diesem Jahr entschieden haben. Mit diesen Instrumenten wollen sie verhindern, dass schlimmstenfalls besonders viele oder besonders große Windräder zwischen den beiden Dörfern aufgestellt werden. „Aus meiner Sicht gibt es einfach noch keine hundertprozentige Entscheidung zu dem Gebiet“, sagt Michaela Wolff, Ortsvorsteherin von Herzberg. „Bis der neue Regionalplan in Kraft tritt, kann sich alles noch x-mal ändern.“

Tatsächlich hat die Regionalversammlung der Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel erst vor Kurzem beschlossen, dass es für den Windrad-Plan einen zweiten Entwurf geben soll. Bis dieser verabschiedet werden kann, werde es noch nach Aussage von Ansgar Kuschel, Leiter der Regionalen Planungsstelle Prignitz-Oberhavel in Neuruppin, noch etwa anderthalb Jahre dauern. Und bis dahin kann sich noch viel ändern, sagt der Lindower Amtsdirektor Danilo Lieske. Erst wenn der neue, stark umstrittene Regionalplan beschlossen ist, gibt es die Gewissheit, ob Herzberg-Schönberg dabei ist oder nicht.

Nur wenn die Gemeinden etwas tun, sind sie auf der sicheren Seite

Die Veränderungssperre und die B-Pläne können auch helfen, Windanlagenerbauer in Schranken zu weisen, wenn diese noch vor dem Inkrafttreten des neuen Regionalplans in dem Gebiet Windräder errichten wollen. Denn der alte Regionalplan von 2003 steht auf wackligen Füßen. Sprich: Wenn ein Investor bauen will, könnte er den Plan juristisch aushebeln und darauf pochen, dass Windräder vor der Gesetzgebung als privilegierte Bauwerke gelten und damit im Außenbereich überall aufgestellt werden dürfen – auch wenn das dem geltenden Plan widerspricht. „Ich weiß nicht, ob ein Gericht dann zugunsten von Herzberg-Schönberg entscheiden würde“, sagt Danilo Lieske. „Auf der sichereren Seite stehen die Gemeinden in so einem Fall nur dann, wenn sie etwas machen.“ Zum Beispiel eben B-Pläne für das betroffene Gebiet aufstellen.

Auch Gutachten gelten als ein wichtiges Instrument zum Schutz gegen den Windradwildwuchs. Für den Bereich zwischen Herzberg und Schönberg hat die Kommune eine solche Expertise in Auftrag gegeben. Gefunden haben die Fachleute dort über zehn interessante Vogelarten, darunter viele Kraniche und Singschwäne. „Wahrscheinlich war es die Masse der Tiere, die den Ausschlag gegen das neue Windeignungsgebiet gegeben hat“, mutmaßt Lieske, der dafür gesorgt hat, dass das Papier schnell viele Entscheider erreicht.

Ob Hindenberg wirklich raus ist, bezweifelt der Ortsvorsteher

Genauso hatte der Amtsdirektor das mit dem Gutachten zum Vorkommen seltener Tierarten bei Hindenberg gehandhabt. Der Investor, der dort 18 Windräder aufstellen wollte, habe bald eingesehen, dass er sein Projekt aufgrund des Naturschutzes kaum verwirklichen kann, und seine Pläne zurückgezogen, berichtet Lieske.

Heiko Strobel ist bei dieser Nachricht vorsichtig. Der Ortsvorsteher von Hindenberg glaubt noch nicht ganz an den Rückzug der Windradbauer aus seinem Dorf – trotz des eindeutigen Gutachtens. „Als Gemeinde ist man auf jeden Fall gut beraten, noch weitere Handhaben in der Hand zu behalten.“

Von Celina Aniol

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