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Ostprignitz-Ruppin Wusterhausener greifen in ihre Rücklage
Lokales Ostprignitz-Ruppin Wusterhausener greifen in ihre Rücklage
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00:18 05.03.2016
Alleine das Projekt Rathaussanierung geht in die Millionen. Quelle: Alexander Beckmann
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Wusterhausen

Bei einer Stimmenthaltung haben die Gemeindevertreter von Wusterhausen am Dienstagabend den Etat für dieses Jahr 2016 beschlossen. Damit ist bis zum Jahresende eine geregelte Haushaltsführung möglich.

Der Entwurf hatte den Fraktionen langfristig vorgelegen und war in den Ausschüssen diskutiert worden. Dennoch gab Kämmerer Tobias Kaminski noch einmal Erläuterungen. Er ging auch auf Fragen ein, die zum Teil aus der ersten Bürgerfragestunde der Sitzung stammten. Um den Fakt, dass der Ergebnishaushalt sich nur mit der Entnahme von rund 467 000 Euro aus der Rücklage der Gemeinde ausgleichen ließ, ging es nicht vorrangig. Wusterhausen hat schließlich immer noch ein Rücklagepolster von etwa 2,9 Millionen Euro. Den Zuhörern in „Ribbes Partyhaus“ dürften die per Beamer an die Leinwand geworfenen Zahlen allerdings neu gewesen sein.

Rathaus Wusterhausen wird saniert

Noch interessanter war jedoch, was nicht nur 2016, sondern auch in den darauf folgenden Jahren in der Großgemeinde an Vorhaben umgesetzt werden soll. Der Kämmerer beließ es dabei nicht nur bei der Prognose, dass es am Ende von 2018 wieder einen „echt“ ausgeglichenen Haushalt geben könne, sondern Tobias Kaminski umriss einen Zehnjahresplan. Dieser sieht für das laufende Jahr unter anderem „vorbereitende Arbeiten zur grundhaften Sanierung der Berliner Straße“ vor, wie es hieß, zudem die Renovierung eines Teils der Kindertagesstätte „Regenbogen“ und auch den Umbau des Heizhauses.

Für die Jahre 2016 bis 2018 ist die Sanierung des Rathauses vorgesehen. Es ist das letzte noch nicht sanierte, aber stilbildende Gebäude in Wusterhausens Innenstadt.

Berliner Straße Wusterhausen ist ab 2019 dran

Im Jahr 2017 steht der Bau einer Sammelsteganlage an und eines Flüssigkeitsabscheiders in der „Schifffahrt“. Die Berliner Straße soll dann 2019 und 2020 saniert werden. In den folgenden Jahren 2021 bis 2023 ist vorgesehen, die Astrid-Lindgren-Grundschule zu sanieren, aber auch das Thema Seeumfeldgestaltung anzupacken.

Noch gibt es in Wusterhausen in Polster

Die Gemeinde Wusterhausen muss für einen ausgeglichenen Haushalt in diesem Jahr in die Rücklage greifen. 467 000 Euro vom Ersparten werden nun aufgezehrt.

Das Polster ist dort aber mit rund 2,9 Millionen Euro noch immer komfortabel.

Mit dem Haushaltsbeschluss ist auch der Weg für die Sanierung des Rathauses von Wusterhausen frei. Die ist für die Jahre 2016 bis 2018 vorgesehen, es gibt auch Fördermittel dafür.

Ob man denn nicht die Reihenfolge zugunsten der Grundschule verändern könne, wollte Torsten Stürmer (AfD) vom Kämmerer wissen. Die unterschiedliche Verfügbarkeit von Fördermitteln stehe dem entgegen, erwiderte der. Es habe vor den Festlegungen auch Absprachen mit der Schulleitung gegeben. Petra Buschke (Linke), Lehrerin an der Grundschule, bestätigte dies. Es wäre zur jetzigen Zeit sogar ungünstig, Räume durch Bauarbeiten zu blockieren, sagte Buschke. Bürgermeister Roman Blank verwies darauf, dass es in jedem Jahr Renovierungsarbeiten in Klassenräumen geben werde. Zudem wird bis zum Schulfest anlässlich des 10. Jahrestages der Namensvergabe „Astrid Lindgren“ in diesem Sommer der Eingangsbereich malermäßig instand gesetzt.

Grundschule Astrid Lindgren will selbst warten

Die Gemeindevertreter fassten zudem Beschlüsse in Personalfragen. So bestellten sie die für die CDU-Fraktion nachgerückte Christa Kiesel aus Barsikow als neues Mitglied und Peter Seller (Ländlicher Raum) als stellvertretendes Mitglied des Haupt-und Finanzausschusses. Gerhard Ganswindt wurde als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus berufen.

Von Wolfgang Hörmann

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