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Ostprignitz-Ruppin Zweifel an Plänen für den Kreisverkehr
Lokales Ostprignitz-Ruppin Zweifel an Plänen für den Kreisverkehr
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19:23 05.09.2016
Die Kreisel-Pläne des Landes erhitzen weiterhin die Gemüter. Quelle: Peter Geisler
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Neuruppin

Die Pläne des Landes für den umstrittenen und gut 1,2 Millionen teuren Neubau des Kreisverkehrs in der Neustädter Straße in Neuruppin könnten ins Stocken geraten: Will sich doch der Petitionsausschuss des Landtages am Dienstag den Kreisel vor Ort anschauen. Ausschusschef Henryk Wichmann (CDU) hat das bereits getan. „Der Kreisverkehr sieht nicht so kaputt aus wie behauptet“, sagte der Politiker am Montag.

Wichmann fordert deshalb, dass das Land schlüssige Belege dafür liefert, dass der Kreisel wirklich abgerissen werden muss, um danach in kleinerer Form wieder errichtet zu werden. Denn der neue Kreisverkehr soll nicht mehr einen Durchmesser von 70 Metern haben, sondern nur noch 40 Meter groß sein. Das stößt bei Einwohner und Abgeordneten auf Protest. Sie befürchten, dass damit der Verkehr weniger flüssig als bisher über den großen Kreisel abfließen kann. Genau das sei doch aber das Ziel des großen Kreisverkehrs gewesen, sagt Neuruppins einstiger Tiefbauamtsleiter Manfred Krell. Auch der Landtagsabgeordnete Wichmann versteht nicht, warum das Land in Neuruppin einen „schlechteren kleinen Kreisverkehr“ errichten will. „Das ist nicht schlüssig.“ Der CDU-Politiker erwartet von Staatssekretärin Ines Jesse deshalb am Dienstag konkrete Analysen und Ergebnisse. Bisher habe das Land nicht ausreichend belegt, dass ein neuer und kleinerer Kreisel in der Neustädter Straße wirklich notwendig sei. „Es ist doch merkwürdig, dass dort keine Risse und Unebenheiten zu sehen sind“, so Wichmann.

Landesstraßenbetrieb verweist auf mehrere Gutachten

Der Landesstraßenbetrieb hatte indes wiederholt betont, dass nicht nur die Deck- und Tragschicht des Bauwerks erneuert werden müssten, sondern ebenfalls der Baugrund. Das hätten mehrere Gutachten ergeben. Das wird jedoch vielfach bezweifelt.

Hinzu kommt, dass das Land das geplante Millionenprojekt monatelang auch mit Vorschriften des Bundes begründete hatte. Demnach dürften Kreisel innerhalb von Ortschaften maximal 40 Meter groß sein. Das stimmt jedoch nur teilweise. Vielmehr gebe es stets planerische Einzelentscheidungen, hatte eine Sprecherin der Bundesanstalt für Straßenwesen erklärt und beispielsweise auf den Kreisverkehr an der Siegessäule in Berlin verwiesen (die MAZ berichtete). Sollte das Land die Zweifel des Petitionsausschusses nicht zerstreuen können, könnten die Abgeordneten Änderungen am Projekt verlangen oder dieses sogar ganz stoppen. Eigentlich sollen die Arbeiten am Kreisverkehr im Oktober beginnen.

Hinweis: Der Petitionsausschuss lädt am Dienstag von 14 bis 17 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Kreisverwaltung in der Neuruppiner Virchowstraße, Raum 207, ein. Ab 17.15 Uhr soll dann der Kreisel besichtigt werden.

Von Andreas Vogel

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