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Potsdam-Mittelmark 1759 Michendorfer haben unterschrieben
Lokales Potsdam-Mittelmark 1759 Michendorfer haben unterschrieben
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20:25 14.12.2015
Andreas Nachsel (l.) und Jürgen Rose (r.), Initiatoren des ersten Bürgerbegehrens in der Geschichte Michendorfs, übergeben die Unterschriften an Wahlleiterin Bettina Krämer. Quelle: JST
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Michendorf

1759 Einwohner der Gemeinde Michendorf haben mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren zur Zukunft des Bahnhofs unterstützt. Die Unterschriftenlisten sind am Montag an Wahlleiterin Bettina Krämer übergeben worden – vier Tage früher als nötig. Jetzt steht noch die Prüfung der Unterschriften an, bevor offiziell verkündet werden kann, ob die erste Hürde des Bürgerbegehrens genommen wurde. Allerdings hat niemand Zweifel daran, auch die Wahlleiterin nicht. „Das erste Ziel ist erreicht, davon gehen wir aus. Der Puffer ist groß genug“, sagte sie.

Um einen Bürgerentscheid über das Schicksal des Michendorfer Bahnhofs zu erzwingen, müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten vorher dafür unterschrieben haben. Das entspricht nach aktuellen Bevölkerungszahlen etwa 1000 Unterschriften, die nötig sind. Vor Wochen war von 940 die Rede, inzwischen habe die Kommune durch Zuzug aber an Einwohnern zugelegt, hieß es.

Selbst wenn einige Unterschriften nach der Prüfung gestrichen werden müssen, sieht auch die Wahlleiterin angesichts der 1759 Unterstützer keine Gefahr, dass die Zehn-Prozent-Marke noch unterschritten werden könnte. Damit wird ein Bürgerentscheid über die Frage, ob die Gemeinde den Bahnhof kaufen soll, immer wahrscheinlicher. Laut Bettina Krämer soll die Gemeindevertretung am 15. Februar 2016 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Zugleich wird das Ansinnen der Befürworter eines Bahnhofskaufs durch die Kommune noch einmal vorgebracht. Theoretisch könnten die Abgeordneten dann auch beschließen, dem zu folgen. Bleibt das Kommunalparlament bei seiner bisherigen Haltung, den Kauf abzulehnen, muss innerhalb von acht Wochen der Bürgerentscheid stattfinden. Als Termin ist der 10. April im Gespräch. Erfolg hätte er, wenn eine Mehrheit und mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten für den Kauf stimmen.

Der Terminplan ist indes umstritten. „Ich würde mich freuen, wenn die Gemeindevertretung sich schon im Januar bekennt. Dann ist es möglich, den Bürgerentscheid früher durchzuführen“, sagte Jürgen Rose, einer der Initiatoren. Er verweist darauf, dass die Deutsche Bahn den Bahnhof im Frühjahr 2016 versteigern will. „Der Bürgerentscheid sollte vorher stattfinden.“

Von der Bahn war am Montag noch kein genauer Versteigerungstermin zu erfahren.

Von Jens Steglich

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