Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° Sprühregen

Navigation:
1759 Michendorfer haben unterschrieben

Bürgervotum über Zukunft des Bahnhofs rückt näher 1759 Michendorfer haben unterschrieben

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Zukunft des Michendorfer Bahnhofs haben am Montag 1759 Unterstützer-Unterschriften an die Wahlleiterin übergeben. Damit dürfte die erste Hürde des Begehrens genommen sein. Um einen Bürgerentscheid zu erzwingen, bei dem dann alle Wahlberechtigten der Gemeinde abstimmen, sind etwa 1000 Unterschriften nötig.

Michendorf 52.3127264 13.026067
Google Map of 52.3127264,13.026067
Michendorf Mehr Infos
Nächster Artikel
Star Wars’ Macht ist zu groß für die Kinos

Andreas Nachsel (l.) und Jürgen Rose (r.), Initiatoren des ersten Bürgerbegehrens in der Geschichte Michendorfs, übergeben die Unterschriften an Wahlleiterin Bettina Krämer.

Quelle: JST

Michendorf. 1759 Einwohner der Gemeinde Michendorf haben mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren zur Zukunft des Bahnhofs unterstützt. Die Unterschriftenlisten sind am Montag an Wahlleiterin Bettina Krämer übergeben worden – vier Tage früher als nötig. Jetzt steht noch die Prüfung der Unterschriften an, bevor offiziell verkündet werden kann, ob die erste Hürde des Bürgerbegehrens genommen wurde. Allerdings hat niemand Zweifel daran, auch die Wahlleiterin nicht. „Das erste Ziel ist erreicht, davon gehen wir aus. Der Puffer ist groß genug“, sagte sie.

Um einen Bürgerentscheid über das Schicksal des Michendorfer Bahnhofs zu erzwingen, müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten vorher dafür unterschrieben haben. Das entspricht nach aktuellen Bevölkerungszahlen etwa 1000 Unterschriften, die nötig sind. Vor Wochen war von 940 die Rede, inzwischen habe die Kommune durch Zuzug aber an Einwohnern zugelegt, hieß es.

Selbst wenn einige Unterschriften nach der Prüfung gestrichen werden müssen, sieht auch die Wahlleiterin angesichts der 1759 Unterstützer keine Gefahr, dass die Zehn-Prozent-Marke noch unterschritten werden könnte. Damit wird ein Bürgerentscheid über die Frage, ob die Gemeinde den Bahnhof kaufen soll, immer wahrscheinlicher. Laut Bettina Krämer soll die Gemeindevertretung am 15. Februar 2016 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Zugleich wird das Ansinnen der Befürworter eines Bahnhofskaufs durch die Kommune noch einmal vorgebracht. Theoretisch könnten die Abgeordneten dann auch beschließen, dem zu folgen. Bleibt das Kommunalparlament bei seiner bisherigen Haltung, den Kauf abzulehnen, muss innerhalb von acht Wochen der Bürgerentscheid stattfinden. Als Termin ist der 10. April im Gespräch. Erfolg hätte er, wenn eine Mehrheit und mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten für den Kauf stimmen.

Der Terminplan ist indes umstritten. „Ich würde mich freuen, wenn die Gemeindevertretung sich schon im Januar bekennt. Dann ist es möglich, den Bürgerentscheid früher durchzuführen“, sagte Jürgen Rose, einer der Initiatoren. Er verweist darauf, dass die Deutsche Bahn den Bahnhof im Frühjahr 2016 versteigern will. „Der Bürgerentscheid sollte vorher stattfinden.“

Von der Bahn war am Montag noch kein genauer Versteigerungstermin zu erfahren.

Von Jens Steglich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam-Mittelmark

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg