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Potsdam-Mittelmark Abwassergebühr war ein Jahr lang zu hoch
Lokales Potsdam-Mittelmark Abwassergebühr war ein Jahr lang zu hoch
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14:51 30.06.2017
Das Abwasser aus den Gemeinden Michendorf und Nuthetal, die zum Zweckverband Mittelgraben gehören, landet im Klärwerk Stahnsdorf. Quelle: Jürgen Stich
Nuthetal

Die von Oktober 2013 bis September 2014 erhobene Abwassergebühr im Zweckverband Mittelgraben  war zu hoch angesetzt. Das hat das Verwaltungsgericht Potsdam festgestellt. In dem Verfahren hatte das Rehbrücker Institut für Getreideverarbeitung gegen den Gebührenbescheid geklagt. Das Gericht gab der Klage statt, nachdem der Kläger einen Vergleich ablehnte. Der Verband teilte mit, dass alle Gebührenzahler durch die aktuell geltende niedrige Mengengebühr die zu hohen Gebühren aus dem strittigen Zeitraum zurückerhalten. Die „Überdeckung“,die sich aufgrund der hohen Gebühr ergab, ist in der übernächsten Kalkulationsperiode auszugleichen. „Das wurde getan und die Gebühr entsprechend reduziert“, heißt es in der Mitteilung des WAZV. Der Verband erwarte deshalb keine nennenswerten Auswirkungen auf den Gebührenzahler.

Anwalt Ingo Zeutschel, der das Institut vertrat, sieht das anders: „240 Abwassergebührenbescheide müssen für den strittigen Zeitraum aufgehoben werden. Da gibt es kein Wenn und Aber.“ 240 Betroffene hatten Widerspruch eingelegt. „Wenn der Verband für das strittige Jahr von den 240 noch Schmutzwassergebühren erheben will, muss er neu kalkulieren und neue Bescheide herausschicken“, sagte Zeutschel.

Von Jens Steglich

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