Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 11 ° Regenschauer

Navigation:
Altanschließer müssen weiter warten

Werder Altanschließer müssen weiter warten

Der Wasser- und Abwasserzweckverband Werder-Havelland (WAZV) will bislang nur im Falle eines nicht bestandskräftigen Bescheides zurückzahlen. Ein Mann aus Werder hat sich nun bei der MAZ darüber beschwert, dass sich der Verband weigert, ihm sein Geld zu erstatten. Laut Verband seien die Zahlungen aus bestandskräftigen Bescheiden zunächst abgelehnt worden.

Voriger Artikel
Das Lila-Blühwunder von Ziesar
Nächster Artikel
Japaner zog es in den deutschen Osten

Bärbel Gärtner ist die Geschäftsführerin des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Werder-Havelland.

Quelle: Marion von Imhoff

Werder. Heinz Fritsche will sein Geld zurück. Knapp 2700 Euro hat der Mann aus Werder als sogenannter Altanschließer an den Wasser- und Abwasserzweckverband Werder-Havelland (WAZV) gezahlt. Lange hatte er sich dagegen gewehrt und sich im August 2011 „dem Druck des Verbandes ergeben“, wie er in einem Brief an die MAZ schreibt. Rückwirkend hat er den Kanalanschlussbeitrag für sein Grundstück in der Brandenburger Straße also bezahlt.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 und der folgenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, aus dem hervorgeht, dass viele Beiträge zu Unrecht gezahlt wurden, fordert Fritsche vom Verband die Rückzahlung, doch der stellt sich quer.

Mehrere Widersprüche eingelegt

Die Beitragsbescheide habe der WAZV nach dem Gerichtsurteil sorgfältig geprüft und danach festgesetzt, welche von der Entscheidung des Urteils betroffen sind, sagte Geschäftsführerin Bärbel Gärtner auf Anfrage der MAZ. Nach der Rechtsauffassung müssten nur die nicht bestandskräftigen Bescheide bei der Rückzahlung berücksichtigt werden, so Gärtner weiter. Diese seien daraufhin aufgehoben und die Beiträge erstattet worden. Die Rückzahlung aus bestandskräftigen Bescheiden sei zunächst abgelehnt worden. Bestandskräftig ist ein Bescheid dann, wenn der Widerspruch nicht innerhalb der Frist eingereicht oder er bereits zurückgenommen wurde.

„Zur gesamten Problematik wurden von uns einige Widersprüche zu den Forderungen erhoben und begründet dargelegt“, so Heinz Fritsche. Er geht davon aus, dass der WAZV willkürlich gehandelt hat und habe mit Verwunderung feststellen müssen, wie in Werder mit dem öffentlichen Recht umgegangen wird. Bärbel Gärtner sagt, ihr sei nicht bekannt, dass sich ein Bürger bei der MAZ beschwert hat. Einige Fälle der bestandskräftige Bescheide seien gezielt einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren zugeführt worden. Von 365 betroffenen Bescheide wurden laut Verband bisher 13 Klagen eingereicht.

Andere Verbände zahlen alle Beiträge zurück

„Den übrigen Antragstellern ist auch aus Kostengründen die Ruhendstellung ihres Verfahrens angeboten worden, um eine gerichtliche Entscheidung in den ausgewählten Verfahren abwarten zu können“, so die Verbandschefin weiter. Zur Dauer des Verfahrens könne sie nichts sagen.

Zwölf Brandenburger Verbände hatten bereits im Dezember 2016 beschlossen, alle Beiträge – bestands- und nicht bestandskräftige Bescheide – zurückzuzahlen. Fünf weitere wollten diesen Schritt noch überlegen. 32 Verbände stellen vom Beitragsmodell auf das reine Gebührenmodell um. Darüber berät derzeit beispielsweise auch die Mittelmärkische Wasser- und Abwasser GmbH (MWA).

Von Luise Fröhlich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam-Mittelmark
MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg