Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Ausgleichsfonds verteilt: Bedarf war viel größer

Potsdam-Mittelmark Ausgleichsfonds verteilt: Bedarf war viel größer

Das Geld aus dem Ausgleichsfonds für strukturschwache Kommunen ist verteilt. Der Kreis Potsdam-Mittelmark hat es 2011 eingeführt, stockt es steig auf. Dennoch reicht es nicht aus. Die Linken beklagen sogar, dass – mangels finanzieller Grundausstattung – immer mehr antragsberechtigte Städte und Gemeinden zu berücksichtigen sind.

Voriger Artikel
Träume, Perspektiven und klare Worte
Nächster Artikel
Bad Belzig heißt bald Neustadt


Quelle: dpa

Bad Belzig. Die Herrichtung der Familienzentren in Niemegk (111 000 Euro) und Wiesenburg (90 000 Euro) wird in diesem Jahr aus dem Ausgleichsfonds für die strukturschwachen Kommunen gefördert. So können beide Kommunen jetzt ihren Eigenanteil aufbringen, um das Geld aus dem Leader-Programm der Europäischen Union zu beziehen.

„Die Ausschreibung der Aufträge kann jetzt vorbereitet werden“, frohlockt der Bürgermeister Marco Beckendorf (Die Linke). Die Kunsthalle am Goetheplatz soll nächstes Jahr um den Treff für Jung und Alt erweitert werden. Energetisch saniert und barrierefrei zugänglich Allein wäre die Gemeinde Wiesenburg/Mark nicht in der Lage gewesen, die Investition von insgesamt mehr als 700 000 Euro in Angriff zu nehmen.

Doch hat der Kreis Potsdam-Mittelmark genau zu dem Zweck das Kreisentwicklungsbudget aufgelegt. 850 000 Euro, 100 000 Euro mehr als noch im vergangenen Jahr fließen, vor allem in den Südwesten. Seit 2011 gibt es den kreisinternen Mitteltransfer, der anfangs lediglich mit einer halben Million Euro ausgestattet war und nun sukszessive aufgestockt wird.

„Weil es die finanziell gute Situation erlaubt“, wie der CDU-Fraktionschef Rudolf Werner betonte und sich so die höhere Nachfrage erklärte. Die Kollegen der Linken, einst Impulsgeber für das Solidaritätsprogramm, zeigte deutlich weniger Euphorie. „Es ist ein klarer Hinweis auf die fehlende finanzielle Grundausstattung der Städte und Gemeinden, wenn immer mehr von ihnen nach unserem Index antragsberechtigt sind“, so deren Chefin Kathrin Menz. Letztlich gab es weder bei der Debatten in den Fachausschüssen bei der Beschlussfassung keine Gegenstimme zum Vorschlag der Verwaltung, wie das Geld verteilt werden soll.

Jugendfreizeitzentrum Pogo – erster Nachrücker

Die Erfüllung der Brandschutz-Auflagen im Bad Belziger Jugendfreizeitzentrum Pogo (85 000 Euro) steht – vor der Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos im Amt Beetzsee (75 000 Euro) – auf der ersten Nachrückerposition in der Prioritätenliste des Kreises Potsdam-Mittelmark.

Vorerst ebenfalls nicht gefördert wird die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses im Gutshaus Cammer (75 000 Euro). Ob das Vorhaben dennoch oder zumindest später in Angriff genommen wird, scheint noch nicht geklärt. Derweil sollen für den Anbau in der Wolliner Kindertagesstätte (Platz 31) und Ausbau der Dahnsdorfer Waldstraße (Platz 27) noch Perspektiven ausgelotet werden, um die in Rede stehende Förderung aus dem Leader-Programm der Europäischen Union nutzen zu können.

Keine Chance auf Unterstützung allerdings aus dieser Quelle hat das Amt Ziesar, das illegale Müllablagerungen aus dem Industriepark an der A 2 loswerden muss. 73 000 Euro waren beantragt. Doch hat das Förderprogramm andere Ziel.

So können immerhin 16 Anträge berücksichtigt werden. Die Prioritätenliste umfasst allerdings fast die doppelte Anzahl im Gesamtwert von knapp 1, 7 Millionen Euro. Weitere fünf Vorhaben wurden vorzeitig aussortiert, weil sie nicht förderfähig waren. Darunter alle vier aus Kloster Lehnin. Die Gemeinde wird im Landratsamt Bad Belzig derzeit nicht mehr als strukturschwach geführt. Ermittelt wird der entsprechende Index unter anderem durch den Vergleich von Bevölkerungsdichte, Steueraufkommen und Haushaltslage. Die Kur- und Kreisstadt ist im Gegensatz zum Vorjahr wieder arm genug.

Nicht selten geht es um Auflagen kreislicher Aufsichtsbehörden, die vor Ort zu erleidigen sind. Beispielsweise für den Brandschutz in der Kindertagesstätte „Tausendfüßler“ in Bad Belzig (74 000 Euro) und für den sogenannten zweiten Rettungsweg auf dem Handwerkerhof Görzke (35 000 Euro) oder bei der Dosieranlage im Freibad Treuenbrietzen (8000 Euro).

Darüber hinaus können die fällige Innensanierung in der Friedrich-Eberhard-von Rochow-Grundschule Golzow (75 000 Euro) und der Spielplatzbau an der Wusterwitzer August-Bebel-Straße (55000) unterstützt werden, was ebenfalls dem kreislichen Leitbild der Familienfreundlichkeit entsprechen soll.

Von René Gaffron

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam-Mittelmark
MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg