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Potsdam-Mittelmark Bad Belzig: 1,6 Millionen für die Altstadt
Lokales Potsdam-Mittelmark Bad Belzig: 1,6 Millionen für die Altstadt
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00:37 03.07.2015
Erfrischendes Nass für Hendrik Klassen aus Klepzig am Brauhauseck in Bad Belzig. Das Fördergeld sprudelt nicht mehr so wie einst, fließt aber bis 2020 weiter für die Sanierung der Altstadt. Quelle: U. Klemens
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Bad Belzig

Deshalb wird die Frist dafür zum zweiten Mal verlängert. Als neue Zielstellung gilt ab sofort 2020. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am Montagabend einstimmig beschlossen.

Nach den vorbereitenden Untersuchungen 1990 hatten die Parlamentarier gehofft, schon 2011 alles geschafft zu haben. Doch unmittelbar zur Jahrtausendwende war klar, das dies frühestens 2015 der Fall sein könnte. „Bedingt durch die finanzielle Situation der öffentlichen Hand ist die Vergabe des Fördergeldes allerdings in den vergangenen Jahren von der Landesregierung Brandenburg reduziert worden“, erklärt Christoph Grund.

„Der ursprünglich festgelegte Finanzrahmen gilt jedoch weiterhin und ist mit dem Ministerium abgestimmt“, so der Vizebürgermeister. Die Ausgaben werden nunmehr gestreckt“, sagt er. Unter diesen Umständen konnten die Parlamentarier der Empfehlung des Bauamtsleiters folgen und die Fortschreibung befürworten.

In diesem Jahr stehen dem Vernehmen nach etwa 1,8 Millionen Euro für die Sanierung parat, nachdem einige Pläne im Vorjahr nicht verwirklicht werden konnten. Ansonsten wird es pro Jahr etwa eine Million Euro sein.

Was noch offen ist

Die Sanierung (und Belebung) des Marktplatz ist nach Ansicht des Rathauses das umstrittenste unter den noch offenen Vorhaben. Außerdem wird die mögliche Renaturierung des Stadtgrabens kontrovers diskutiert.
Klein, aber fein: Die Verbindung von der Berliner Straße zur Mauerstraße (samt Brücke) und die Treppe in der Bahnhofsgasse müssen hergerichtet werden. Straßenbauvorhaben: Bahnhofstraße/Süd und Niemöllerstraße.
Mit Ausbau und Erweiterung des Gutshauses an der Bahnhofstraße 14 ist eines der wichtigsten privaten Vorhaben auf dem Wege.
Sanierungsbedarf sieht die Stadt unter anderem in der Wiesenburger Straße und der Magdeburger Straße.

Für die Grundstückseigentümer bedeutet dies, dass die Erhöhung der Bodenwerte ihrer Grundstücke ebenfalls – frühestens – erst 2020 endgültig festgestellt werden kann. 2008 war solch ein Verfahren schon einmal mit Blick auf das für dieses Jahr anvisierte Sanierungsende in Gang gesetzt worden. Wer seinen Ausgleichsbeitrag freiwillig schon abgelöst hat, dem ist von der Verwaltung sogar schon ein – rechtlich nicht zwingend notwendiger – Abschlag gewährt worden.

Dies ist nicht unbedeutend: Denn vorzeitig abgelöste Zahlungen kommen direkt dem Sanierungsvorhaben in der Kur- und Kreisstadt zugute. „Per Bescheid eingetriebene Ausgleichsbeiträge nach Beendigung des Programms sind an das Land Brandenburg zurückzugeben“, heißt es in der Vorlage.

Allerdings wird eingeschätzt, dass ein erneuter Nachlass ab 2016 diejenigen benachteiligen würde, die schon frühzeitig ihre Forderungen planmäßig erfüllt hätten. Deshalb wird ein erneuter Rabatt nicht befürwortet.

Von René Gaffron

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