Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam-Mittelmark Bad Belzig ächzt unter der Last alter Kredite
Lokales Potsdam-Mittelmark Bad Belzig ächzt unter der Last alter Kredite
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:28 28.11.2015
Das Rathaus Bad Belzig erzielt aktuell gute Einnahmen. Quelle: Thomas Wachs
Anzeige
Bad Belzig

Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren Dippmannsdorf und Bergholz dürfen hoffen. Für sie sollen die dringend nötigen Fahrzeuge gekauft werden. Zu dem Zweck sind 185 000 Euro im Etatentwurf für nächstes Jahr reserviert. Die Kommune beteiligt sich nach MAZ-Informationen bereits an einer Bestellung per Ausschreibung, bei der das Innenministerium federführend ist.

Die Anschaffung wird möglich, weil die Kur- und Kreisstadt zum wiederholten Mal einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann. Den Entwurf stellt Birgit Bein gerade in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung vor. In den Gremien gibt es derzeit folgerichtig nur wenig Kontroversen. Anders als andere Städte und Gemeinden im Hohen Fläming hat Bad Belzig anhaltend sprudelnde Steuerquellen zu verzeichnen. Sowohl bei den Anteilen an der Einkommenssteuer als auch bei der Gewerbesteuer gibt es erhebliche Mehreinnahmen zu verzeichnen, wie die Finanzchefin mitteilte. Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes Brandenburg steigen ebenfalls noch geringfügig, wie in dem Zahlenwerk nachzulesen ist.

Ein Viertel Personalkosten

Das Gesamtvolumen des Etatentwurfes der Stadt Bad Belzig für 2016 liegt bei 20,8Millionen Euro. Dieses Jahr waren es 500 000 Euro weniger – 2007 lediglich 15 Millionen Euro.

Größte Einnahmenquelle sind freilich die Schlüsselzuweisungen des Landes Brandenburg. 9,1 Millionen Euro sind eingestellt.

Die Grundsteuern A (270 Prozent) und B (380 Prozent) bleiben das fünfte Jahr in Folge stabil und knapp unter dem Landesdurchschnitt. Der Gewerbesteuerhebesatz (320 Prozent) liegt zehn Punkte über dem märkischen Mittel. Einnahmen von rund zwei Millionen Euro werden kalkuliert.

Personalkosten (5,6 Millionen Euro, Tendenz steigend) und Umlagen (6,4 Millionen Euro) sind wie alljährlich die größten Ausgaben im laufenden Verwaltungsgeschäft.

So erfreulich die aktuelle Lage ist, so sehr drückt die Kommune die Last aus der Vergangenheit. Mehr als 15 Millionen Euro hat sie noch an Verbindlichkeiten zu stehen. Sie schlagen zum Beispiel von Bau und Renovierung der Stein-Therme zu Buche – dafür wurde die Kurgesellschaft entlastet; weiter lähmen die Raten für den Kauf der Albert-Baur-Halle oder mitunter kleineren Investitionen, die seinerzeit auf Pump erledigt wurden, wie Birgit Bein auf Nachfrage festgestellt hat. „Jährlich kann derzeit etwa eine Million Euro an Zins und Tilgung abgebaut werden“, sagt sie. Unter diesen Vorzeichen gilt Bad Belzig bei den Aufsichtsbehörden nach wie vor als finanzschwache Kommune.

Deshalb sind ansonsten fast ausschließlich Ausgaben vorgesehen, bei denen Partner im Boot sind wie der Landesbetrieb Straßenwesen beim geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrten Lüsse und Ragösen sowie bei den Förderprogrammen für die historische Altstadt bzw. „Soziale Stadt“ für das Wohngebiet Klinkengrund.

Ein besonderer Kniff sollte zunächst angewendet werden, um den Wohnungsbau nahe dem Kurpark entwickeln zu können. Zur Erschließung des kommunalen Grundstückes unmittelbar am geplanten Hotel-Standort sollte ein 400 000 Euro-Kredit bei der Stadtwerke-GmbH aufgenommen werden. Doch dürfte das Tochterunternehmen zum einen keine Sonderkonditionen gewähren und hat zum anderen in nächster Zeit selbst einigen Investitionsbedarf, erklärte Hannelore Klabunde Quast (parteilos) jetzt im Hauptsausschuss. Also wird die Stadt Bad Belzig laut Bürgermeisterin doch das Geld zu üblichen Bedingungen am Markt leihen.

Die Rentabilität scheint bei der Vermarktungsperspektive für das Areal absehbar und somit die Genehmigung der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Potsdam-Mittelmark gewiss.

Von René Gaffron

Brandenburg/Havel Tauziehen um Damsdorfer Kaserne - Weit und breit kein Flüchtling

Händeringend sucht der Landkreis Quartiere für neue Flüchtlinge. Dabei steht die Damsdorfer Kaserne immer noch leer. Vor einem halben Jahr warb Potsdam-Mittelmark vehement für den Standort. Er galt angeblich als „alternativlos“.

25.11.2015
Potsdam-Mittelmark Treuenbrietzener Kulturverein umgezogen - Geschwoft wird nun in Dietersdorf

Der in der Freizeit-Arbeit für Senioren aktive Kulturverein Treuenbrietzen hat sein Domizil nach Dietersdorf verlegt. Dort belebt er die seit Jahren geschlossene Gaststätte des Flämingbades wieder etwas. Alle zwei Wochen wird dort zum Tanz geladen. In Treuenbrietzen waren die Räume mehrfach von Regenwasser geflutet worden.

27.11.2015
Potsdam-Mittelmark Neue Ideen für Hakeburg Kleinmachnow - Wohnen für wenige und Flanieren für alle

Nach jahrelangem Dornröschenschlaf soll die Hakeburg endlich denkmalgerecht saniert und um einen Neubau erweitert werden, damit das historische Areal für neues Wohnen attraktiv wird. Neue Eigentümer feilen nun an einem Konzept und sind bereit, zur öffentlichen Nutzung sogar das ehemalige Torhaus und einen Steg wieder herrichten zu lassen.

25.11.2015
Anzeige