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Beelitz Ortsvorsteher von Schäpe zurückgetreten
Lokales Potsdam-Mittelmark Beelitz Ortsvorsteher von Schäpe zurückgetreten
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20:50 10.10.2018
Der Streit um das geplante Bauprojekt schlägt auf die Stimmung im idyllisch gelegenen Beelitzer Ortsteil Schäpe. Quelle: Friedrich Bungert
Schäpe

Im beschaulichen Schäpe ist der Konflikt um ein geplantes Bauprojekt eskaliert. In Folge eines bereits mehrere Monate andauernden Streits trat Axel Grüsner (parteilos) als Ortsvorsteher zurück. Er legte auch sein Mandat für den Ortsbeirat nieder. Das Gremium ist damit nicht mehr arbeitsfähig: Es besteht nur noch aus einem Mitglied, einen Nachrücker gibt es nicht. „Mein Bemühen war es, so neutral wie möglich beiden Seiten zu ermöglichen, einen Kompromiss zu finden. Es ist mir aber nicht gelungen, den Konflikt zu lösen“, erklärte Grüsner seinen Rücktritt. Er wolle damit auch den Weg freimachen, um zu einer Lösung zu kommen. Grüsner vermied Schuldzuweisungen in die eine oder andere Richtung: „Ein friedliches Miteinander ist wichtig für den Ort. Ich hoffe, dass das Gegeneinander ein Ende findet.“

Altersgerechte Wohnungen und Einfamilienhäuser geplant

In dem Streit, der den Frieden im Dorf zu zerstören droht, geht es um ein Bauprojekt der Familie Jakobs. Sie will an der Straße „Waldsaum“ ein Waldstück, das ihr gehört, in Bauland umwandeln. Geplant ist, im vorderen Bereich acht bis zehn altersgerechte Wohnungen zu bauen, sagte Jürgen Jakobs. Im hinteren Bereich sollen laut Jakobs Baugrundstücke für 20 bis 30 Einfamilienhäuser entstehen. Das Vorhaben ist eines der Familie, sagte Spargelbauer Jürgen Jakobs. Er verwies auch auf den Siedlungsdruck, der in den Städten herrsche. Auch in Beelitz gebe es kaum noch Flächen, um Wohnraum zu schaffen. Sein Bruder Josef Jakobs sitzt im Schäper Ortsbeirat, hatte sich im Gremium für den Punkt für befangen erklärt und angeboten: Wenn mehr als die Hälfte des Dorfes gegen das Projekt ist, werde er es nicht weiter verfolgen.

Bei der Abstimmung im September, bei der laut Ortsvorsteher die Schäper drei Wochen lang ihre Nein-Stimme in einen Postkasten einwerfen konnten, sprachen sich 67 Bürger gegen die Baupläne aus. 74 Nein-Stimmen unter allen Wahlberechtigten im Dorf wären notwendig gewesen, um die 50-Prozent-Marke zu schaffen. Die Auszählung lief in der Regie der Stadt Beelitz.

Kritiker der Baupläne sehen Dorfcharakter bedroht

Das Votum mit dem knappen Ausgang brachte keine Ruhe in den Ort. Der Streit schaukelte sich weiter hoch und wurde persönlich. Auch deshalb kam der Ortsvorsteher zu dem Schluss: „Ich glaube nicht, dass der Konflikt noch innerhalb des Ortes und durch mich zu lösen ist.“ Für Susanne Noé, die zu den Kritikern des Bauvorhabens gehört, geht es auch um generelle Fragen: Wie gehen wir mit unserem Land, mit der Natur und unserem Umfeld um? „Ich verstehe die Interessen der Gegenseite, kann ihnen aber nicht folgen“, sagte sie. „Wir wollen, dass der Wald stehen und der dörfliche Charakter von Schäpe erhalten bleibt“, so Noé. Randzonen-Bebauungen seien oft der Tod der Dorfkerne. „Niemand habe etwas dagegen, wenn das Dorf langsam wächst und am Ortsrand fünf Häuser entstehen.“ Bei einer Realisierung des Vorhabens hätte man es jedoch mit einer „Verdoppelung des Dorfes“ zu tun, sagte sie und fügte noch hinzu: „Und das Dorf selbst hat eigentlich nichts davon.“ Sie sei nach Schäpe gezogen, „weil es hier keine solche Siedlungen am Ortsrand gibt“.

Im Schäper Streit liegt der Ball jetzt eine Ebene höher im Feld der Beelitzer Stadtverordnetenversammlung. Dort muss nun über den Antrag entschieden werden, das Waldstück der Jakobs über ein sogenanntes vereinfachtes Bebauungsplanverfahren in Bauland umzuwandeln. Diese vereinfachten Verfahren hat der Bundesgesetzgeber im vergangenen Jahr ermöglicht. Seit Mai 2017 für den Zeitraum bis Ende 2019 wurde der Paragraf 13 im Baugesetzbuch dafür teilweise neu gefasst. Damit ist es möglich, Bebauungspläne für neue Wohnhäuser an den Ortsrändern in beschleunigten Verfahren zu erstellen. Sie sind preiswerter und schneller als normale B-Planverfahren, weil unter bestimmten Voraussetzungen auf die umfassende Umweltprüfung verzichtet werden kann. Die Regelung hat der Bundesgesetzgeber mit der Absicht eingeführt, die Wohnungsnot in Kommunen schneller bekämpfen zu können. Gegen diese Schnellverfahren regt sich mancherorts Widerstand, etwa in Michendorf.

Schnellere Verfahren

Normalerweise sitzen in Beiräten kleinerer Orte drei Mandatsträger. Im Ortsbeirat Schäpe waren es in dieser Wahlperiode zwei (Axel Grüsner und Josef Jakobs), weil weitere Bewerber ihr Mandat nicht angetreten hatten. Nach dem Rücktritt Grüsners ist das Gremium nicht mehr arbeitsfähig. Die nächste reguläre Ortsbeiratswahl steht 2019 zur Kommunalwahl an.

Schnelle Bebauungsplanverfahren für Wohnhäuser an Ortsrändern, wie sie der Bundesgesetzgeber ermöglicht, um die Wohnungsnot zu bekämpfen, stießen in Michendorf auf Widerstand. Dort wurde auf Antrag der Grünen beschlossen, den entsprechenden Paragrafen 13 b im Baugesetzbuch auf Gemeindegebiet nicht mehr anzuwenden.

Von Jens Steglich

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